Fraktionschef Christof Rasche Fraktionschef Christof Rasche

Rasche: Balance zwischen Ökonomie und Ökologie entscheidend für NRW

10.10.2018 Düsseldorf

Der NRW-Koalition sind Verlässlichkeit und Vernunft in der Politik wichtig. Das gilt insbesondere auch in der Energiepolitik. Das machte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche in der Aussprache zur Unterrichtung zur Energie- und Klimapolitik deutlich. „An der richtigen Balance zwischen Ökologie und Ökonomie, die es sieben Jahre lang unter der rot-grünen Vorgängerregierung nicht gegeben hat, an der wird jetzt grundsätzlich gearbeitet“, sagte er im Landtag.

Die Grundpfeiler einer klugen Energiepolitik sind: Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutz. „Wir müssen alle drei Punkte miteinander verbinden, um eine vernünftige Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Das hat sieben Jahre lang nicht geklappt, und wir sind jetzt auf einem guten Weg, diese drei Ziele, die sich zum Teil auch widersprechen, miteinander zu verbinden. Denn nur wenn wir alle drei Ziele erreichen, werden wir für Nordrhein-Westfalen eine gute Energiepolitik gewährleisten können.“

Video zur Plenarrede:

Mehr als eine Million Arbeitsplätze in der überwiegend mittelständisch geprägten Industrie, riesige Unternehmen in der Energiewirtschaft, die weltweit agieren, ein starker Mittelstand, innovative kommunale Unternehmen, skizzierte der Fraktionschef den Wirtschaftsstandort NRW. „Das Herz der deutschen Industrie schlägt in Nordrhein-Westfalen. Genau dieses Herz der deutschen Industrie ist auf eine verlässliche Energiepolitik angewiesen. Sie ist geradezu überlebenswichtig für unser Land“, betonte Rasche. Das bedeutet, dass NRW sich keine Blackouts leisten kann.

Zugleich ist die übergroße Mehrheit im Landtag sich im Ziel einig, den CO2-Ausstoß in Nordrhein-Westfalen, in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt senken. „Die NRW-Koalition wird die rot-grünen Klimaschutzziele übertreffen“, unterstrich Rasche. Klimaschutzpolitik sei inzwischen ein Thema aller seriösen Parteien. Rasche kritisierte, dass die Grünen in der Klimapolitik und insbesondere in der Frage der Leitentscheidung von 2016 unzuverlässig geworden sind. „Man kann einfach nicht gestern getroffene Entscheidungen heute umwerfen und das Gegenteil übermorgen behaupten. Das ist unglaubwürdig und unverlässlich. Es war die Leitentscheidung der rot-grünen Landesregierung aus dem Jahre 2016. Sie haben damals die Kohleverstromung bis zum Jahre 2045 festgelegt, und die Rodung des Hambacher Forsts war in dieser Leitentscheidung auch inbegriffen. Heute tun die Grünen aber so, als wäre das alles gar nicht passiert.“