Fraktionschef Christof Rasche Fraktionschef Christof Rasche

Rasche: Betroffenen helfen, Klimaschutz stärken, Katastrophenschutz verbessern

09.08.2021 Düsseldorf

Es war eine unvorstellbare Katastrophe, die sich am 14. und 15. Juli in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ereignete. Aus kleinen Bächen wurden reißerische Ströme, die für Verwüstung und Leid sorgten. 47 Menschen verloren allein in NRW ihr Leben. Unzählige haben ihr Zuhause, ihr Hab und Gut und unwiederbringliche Erinnerungsstücke verloren.

In einer Sondersitzung hat der Landtag heute über notwendige Hilfe und Lehren aus der Katastrophe debattiert. Klar ist schon jetzt, die Aufarbeitung und der Wiederaufbau werden die Landespolitik lange beschäftigen. „Die Reihenfolge muss aber klar sein. Wir müssen jetzt als erstes helfen. Die Aufarbeitung der Ursachen und auch etwaiger Fehler und Verantwortung folgen danach“, betonte Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Richtung Opposition.

Einigkeit herrschte im Landtag darüber, dass die Hilfe für die Betroffenen schnell und unbürokratisch erfolgen muss. „Einfache Genehmigungsabläufe sind wichtig, aber wir müssen auch die Möglichkeiten ausschöpfen, wie z.B. beim Wiederaufbau gleich Glasfaser zu verlegen“, regte Christof Rasche an.

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Beim Risikomanagement und dem Katastrophenschutz benannte Rasche konkrete Punkte, über die beraten werden sollte: „Politik, Behörden, Betreiber Kritischer Infrastrukturen, Blaulicht- und Hilfsorganisationen müssen sich über bestehende Risiken und Strategien auszutauschen. Es geht auch um effiziente Zusammenarbeit“, unterstrich Rasche. Die Zusammenarbeit staatlicher sowie nichtstaatlicher Akteuren muss evaluiert werden, damit die Zusammenarbeit noch weiter verbessert werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger müssen für Risiken sensibilisiert und vorbereitet werden. Dazu gehört auch die Überprüfung von Warnprozessen. „Da gibt es keine Denkverbote“, sagte Rasche. Eine besondere Herausforderung sieht die FDP-Landtagsfraktion darin, die ehrenamtlichen Strukturen zu stärken. Dort gibt es durch die Corona-Pandemie teilweise Lücken in der Jugendarbeit.

Auch über Strukturen müsse nachgedacht werden, beispielsweise über ein Landeszentrum und Amt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz als eine koordinierende Zentralstellenfunktion oder eine Freiwilligen-Liste, auf der Spezialfirmen geführt werden, die mit Spezialfahrzeugen im Notfall einsatzbereit sind.

Zudem müsse auch die strukturelle Förderung im Katastrophenschutz auf den Prüfstand. Beispiel DLRG. „Bei dieser Katastrophe hat sich gezeigt, wie wichtig diese Organisation ist. Sie haben Boote, die andere nicht hatten.“ Nach eigenen Angaben wird die DLRG strukturell nicht so gefördert, wie andere Organisationen. „Falls das wirklich so ist, müssen wir das sofort ändern“, sagte Rasche.