Christof Rasche Christof Rasche

Rasche: Die Arbeit am Strukturwandel beginnt jetzt erst

20.02.2019 Düsseldorf

In einer Unterrichtung der Landesregierung hat sich der Landtag heute mit den dem Bericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ befasst. Der Bericht sieht vor, dass Deutschland bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen soll. Zudem umfasst der Bericht zahlreiche Maßnahmen zum Strukturwandel, zum Netzausbau, zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Regionen und Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie Vorschläge zum Umgang mit vom Tagebau betroffenen Dörfern und dem Hambacher Forst. Ministerpräsident Laschet und NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben in der Unterrichtung betont, dass der Bericht nur als Gesamtpaket das Ziel erreichen kann und daher 1:1 umgesetzt werden müssen. FDP-Fraktionschef Christof Rasche hat dabei insbesondere auch die Opposition von SPD und Grünen in die Pflicht genommen und vor einer Blockade wichtiger Projekte gewarnt. Die FDP sieht die Möglichkeit aus der Jahrhunderaufgabe eine Jahrhundertchance für Nordrhein-Westfalen zu machen. Rasche: „Die Arbeit endet nicht mit der WSB-Kommission. Sie beginnt jetzt erst so richtig. Das „Zukunftsbudget für NRW“ muss auf den Weg gebracht und investiert werden. In Infrastrukturen und Innovationen.“

Plenarrede Christof Rasche:

„Die Gestaltung des Strukturwandels und der Ausstieg aus der Kohleverstromung stellen NRW vor gewaltige Herausforderungen, aber bieten auch riesige Chancen“, betonte Rasche. Die Große Koalition hat entschieden, ein Datum für den Ausstieg aus der Kohleverstromung politisch festzulegen. Damit habe sich der Bund für einen teuren Weg aus der Kohle entschieden, erinnerte Christof Rasche. Zudem hat die Bundespolitik Deutschland vor eine extrem große Herausforderung gestellt: Kein Land der Welt steigt gleichzeitig aus Atom- und Kohlestrom aus. Die FDP-Fraktion bekennt sich zu diesem Vorhaben. „Wir müssen gleichzeitig die Energieversorgung und die Bezahlbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft sichern“, sagt Christof Rasche. Kein anderes Bundesland wird dadurch vor so große Herausforderungen gestellt wie Industrie- und Energieland Nr. 1 NRW.

Christof Rasche Christof Rasche

In seiner Rede machte Christof Rasche deutlich, dass es beim Strukturwandel um die Zukunft der Arbeitsplätze. Fast 2,5 Millionen Menschen in NRW arbeiten in der Industrie. „Sie haben Familien, zahlen Steuern, engagieren sich. So hängen die Zukunftsperspektiven von 60 Prozent der Menschen im Land unmittelbar oder mittelbar von der NRW-Industrie ab“, unterstrich Rasche. Die Menschen müssen bei den notwendigen Strukturmaßnahmen mitgenommen werden.

Nordrhein-Westfalen ist gut auf die Herausforderungen vorbereitet. Unter Federführung von Minister Pinkwart hat NRW zahlreiche Maßnahmen erarbeitet, die sich bereits im Bericht der Kommission finden. „Es gibt Konzepte, Institutionen, Know-how. Selbst weit jenseits der Landesgrenzen ist zu hören: Kein Bundesland war so gut vorbereitet auf WSB-Kommission und die nun notwendigen Schritte wie NRW. Wenn nun alle gemeinsam an der Umsetzung dieser Schritte arbeiten, können wir diese riesige Chance für unser Land zu nutzen“, sagte Rasche.