Fraktionschef Christof Rasche Fraktionschef Christof Rasche

Rasche: Ein nicht erklärter, neuer Inzidenzwert verspielt Vertrauen

11.02.2021 Düsseldorf

In der Debatte zur Unterrichtung über die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Christof Rasche deutliche Kritik daran geübt, dass das Bundeskanzleramt mit dem Inzidenzwert 35 einen neuen Maßstab für Öffnungen anlegt. Die Infektionszahlen sinken, der bisher angestrebte Wert von 50 ist in Sichtweite. „ Jetzt brauchen wir – das war auch in der Debatte am Dienstag unser Ziel – Perspektiven, Hoffnung und kreative Lösungen bei klaren Hygienekonzepten für Einzelhandel, für Sport, für Kultur, für Restaurants, für alle möglichen Bereiche. Und jetzt kommt plötzlich, für alle überraschend, ein neuer Inzidenzwert von 35 – einfach so aus der Schublade gezogen. Die Menschen in unserem Land verstehen das nicht“, sagte Rasche. Damit wird die Akzeptanz in der Bevölkerung verspielt.

Als gutes Ergebnis bezeichnete Rasche, dass endlich die Länder wieder über Maßnahmen für Schulen und Kitas entscheiden. Bei den vergangenen Ministerpräsidentenkonferenzen hatte es eine vorgegebene Linie vom Bund gegeben, die den zuständigen Kultusministern kaum Spielraum ließ. In NRW werden Grundschulen und Abschlussklassen ab 22. Februar wieder Präsenzanteile anbieten können. Das ist ein gutes Signal für die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler in NRW.

Zudem spricht sich die FDP-Fraktion dafür aus, bereits in zwei Wochen die Maßnahmen neu zu bewerten. Unser Ziel bleiben verantwortungsvolle, schrittweise Öffnungen.