Christof Rasche Christof Rasche

Rasche: Haushalt macht NRW stark und trägt zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei

12.12.2018 Düsseldorf

Der Landtag hat heute mit den Stimmen von FDP und CDU den Landeshaushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Rund ein Viertel des 78-Milliarden-Haushalts wird in die schulische Bildung investiert. Weitere Schwerpunkte setzt das Land bei der Digitalisierung, der Sicherheit und der Stärkung des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen.

„Die dritte Lesung ist immer auch eine Gelegenheit, zum Jahresende Bilanz zu ziehen“, betonte FDP-Fraktionschef Christof Rasche. Das Jahr 2018 war für Nordrhein-Westfalen ein gutes Jahr. „Wir haben Entfesselungspakete auf den Weg gebracht, die allseits gelobt werden – übrigens nicht nur von mit CDU und FDP befreundeten Verbänden, sondern auch von Betriebsräten und Gewerkschaften. Wir haben G9 nach vorne gebracht. Wir haben Talentschulen auf den Weg gebracht – mit einem Zuspruch, mit einem Interesse, das wir nie erwartet hätten. Wir haben das Schulfach Wirtschaft auf den Weg gebracht. Wir stärken die innere Sicherheit. Wir gehen konsequent gegen Gefährder vor. Wir nehmen richtig Tempo bei der Digitalisierung auf. Und wir machen eine ganz solide Haushaltspolitik, liebe Kolleginnen und Kollegen. Nordrhein-Westfalen kann also mit Stolz auf das Jahr 2018 zurückblicken. Das war ein Jahr des Fortschritts. Genau in diesem Stil wird diese Regierung auch im Jahr 2019 weitermachen“, resümierte Rasche.

Die gesamte Rede als Video:

Er unterstrich den Stil der NRW-Koalition aus FDP und CDU: „Früher war die Politik einer Koalition von Konflikten geprägt; das war bei Rot-Grün der Fall. Heute ist es so, dass die neue Koalition von CDU und FDP nach Lösungen sucht und Lösungen findet – übrigens Lösungen, die erstens bei den Menschen ankommen und zweitens Nordrhein-Westfalen stark machen und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen.“

Rasche betonte, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt ihm und der gesamten Koalition ein Herzensanliegen ist. Daher ist der Haushalt des Jahres 2019 gekennzeichnet von ausgleichenden und verbindenden Elementen: generationengerechte Haushaltspolitik, aber verbunden mit klugen Zukunftsinvestitionen, sozialer Ausgleich mit guten Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung, eine Ergänzung und kein Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie sowie unser Ansatz der Verbindung von Freiheit und Sicherheit.