Fraktionschef Christof Rasche Fraktionschef Christof Rasche

Rasche: Vorsichtig sein, aber Öffnungsdebatte führen

27.01.2021 Düsseldorf

Der Landtag hat über die aktuelle Coronalage beraten. Die Zahlen entwickeln sich seit einigen Wochen stabil sinkend. Jedoch ist die Auswirkung der Mutation bisher völlig unklar und die Erfahrungen anderer europäischer Länder zeigen, dass es durch die Mutante zu explosionsartig steigenden Zahlen kommen kann. Daher agiert das Land Nordrhein-Westfalen wie ganz Deutschland vorsichtig. Allerdings wird Freiheit in der Debatte wieder wichtiger, betonte Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in seiner Rede.

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Rasche unterstrich die Bedeutung einer verlässlichen Daten und Erkenntnisbasis. „Lassen Sie und die vielfältigen Stimmen der Wissenschaft hören“, appellierte er an die Politik. In NRW hatte zuletzt der Expertenrat der Landesregierung eine sehr emanzipierte Stellungnahme abgegeben und auf bessere Daten und eine Langfristperspektive gedrängt.

Um die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, forderte Rasche, dass die Bundespolitik nicht nur über immer schärferen Maßnahmen zur Eindämmung, sondern auch über ein Szenario zur Öffnung der Gesellschaft beraten muss. Zudem sei eine Corona-Notbremse sinnvoll, die sofort greifen kann, wenn regional oder flächendeckend Infektionszahlen in die Höhe schnellen.