Susanne Schneider Susanne Schneider

Schneider: Frauenförderung statt Paritätsgesetz

06.05.2021 Düsseldorf

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen hat heute die Einführung eines Paritätsgesetzes abgelehnt. Dazu erklärt Susanne Schneider MdL, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:

„Die FDP-Landtagsfraktion möchte, dass sich mehr Frauen an politischen Prozessen beteiligen. Von der Arbeit im kommunalen Gremium bis hin zum Mandat in Parlamenten und Regierungsämtern. Dazu muss die politische Arbeit für Frauen attraktiver gemacht werden. Dazu gehört mehr Familienfreundlichkeit ebenso wie Mentoring-Programme. Mit der Idee eines Paritätsgesetzes zäumt man das Pferd jedoch von hinten auf und erreicht das Ziel nicht. Im Gegenteil: mehrere Versuche in anderen Bundesländern wurden von Gerichten kassiert. Damit ist Frauen nicht geholfen.

Zudem würde ein Paritätsgesetz für Landeslisten Frauen gar nicht die Hälfte der Mandate sichern. Denn die meisten Sitze im Landtag werden über Direktmandate vergeben. Wenn in den Wahlkreisen nur Männer aufgestellt und gewählt werden, wird keine Parität im Parlament erreicht. Ein Beispiel: In meinem heimischen Kreis Unna hat die SPD sowohl die drei Landtags- als auch die zwei Bundestagswahlkreise direkt geholt – alle aufgestellten und gewählten SPD-Wahlkreiskandidaten sind männlich. Ein Paritätsgesetz für Landeslisten wäre wirkungslos. Stattdessen sollten Frauen auf allen Ebenen gefördert und befähigt werden, politische Ämter zu übernehmen.

Ein Paritätsgesetz spricht Frauen ihre eigentlichen Qualifikationen ab. Frauen haben mehr zu bieten als ihr Geschlecht und sollten nicht auf dieses Merkmal reduziert werden. Sie wollen sich durchsetzen, weil sie gut sind und entsprechende Kompetenzen auf Sachgebieten haben. Wir Freie Demokraten setzen darauf, Frauen mit Mentoring-Programmen und Zielvorgabe innerparteilich zu stärken.“