„Eingeschränkt einsatzbereit?“ – FDP nimmt Ausstattung in allen 47 Kreispolizeibehörden unter die Lupe
Mit einer umfassenden Serie von Kleinen Anfragen fragt die FDP-Landtagsfraktion NRW aktuell die Ausstattung der Polizei in allen 47 Kreispolizeibehörden des Landes ab. Damit wollen die Freien Demokraten ein landesweites Bild davon zeichnen, wie es um die Einsatzfähigkeit und Sicherheit der Polizei tatsächlich steht.
Marc Lürbke
Von Schutzwesten bis Funkgeräte – was fehlt in NRW?
Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, betont:
„Wir wollen genau wissen, ob unsere Polizeibeamtinnen und -beamten überall die Ausrüstung haben, die sie brauchen – oder ob die Landesregierung hier weiter hinterherhinkt.“ Die Kleinen Anfragen decken dabei alle wesentlichen Bereiche ab: vom Zustand und der Laufleistung der Einsatzfahrzeuge über die Ausstattung mit ballistischen Schutzwesten und Einsatzschutzhelmen bis hin zu moderner Kommunikationstechnologie wie Funkgeräten und Tablets.
Die Antworten der Landesregierung werden innerhalb der kommenden vier Wochen erwartet. Die FDP wird die eingehenden Informationen genau prüfen und auswerten. Lürbke weiter: „Es reicht nicht, über die Bedeutung einer modernen Polizei nur Sonntagsreden zu halten. Wir wollen wissen, wie es tatsächlich aussieht: Sind Einsatzfahrzeuge in Schuss? Haben die Beamtinnen und Beamten den Schutz, den sie brauchen? Ohne verlässliche Ausstattung bleibt unsere Polizei eingeschränkt einsatzbereit – das werden wir nicht hinnehmen.“
Die FDP-Fraktion wird die Ergebnisse nach Vorliegen der Antworten transparent machen und auf dieser Grundlage konkrete Verbesserungen einfordern. „Sicherheit für die Polizei ist Sicherheit für uns alle – daran muss sich die Landesregierung messen lassen“, so Lürbke abschließend.