FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen

Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Menschenwürde! ✊🌍🕊️ Wusstet ihr, dass der 1. Mai laut Gesetz der „Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde“ ist? 🙏 Diese Werte sind nicht verhandelbar. Nicht in NRW, Deutschland – und auch nicht weltweit. 🌐 Gerade heute, in einer Zeit geopolitischer Spannungen und gesellschaftlicher Polarisierung, braucht es ein klares, liberales Bekenntnis zu universellen Menschenrechten und verantwortungsvoller Freiheit. ⚖️ Wir sagen Danke an alle, die sich tagtäglich für diese Werte einsetzen – ob in Politik, Zivilgesellschaft oder Beruf! 💛
· FDP-Landtagsfraktion NRW

Liberale Verkehrspolitik hat alle Verkehrsträger im Blick und fördert NRW-Infrastruktur nach Bedarf! 💪
· FDP-Landtagsfraktion NRW

Energiepolitik braucht Offenheit statt Denkverbote. 🌍⚡ NRW braucht eine sichere, bezahlbare und zukunftsfähige Energieversorgung. Dafür setzen wir auf einen breiten, technologieoffenen Energiemix: ➡️ Heimische Potenziale nutzen ➡️ Innovationen ermöglichen statt blockieren ➡️ Zukunftstechnologien wie Fusionsenergie voranbringen Schwarz-Grün bleibt beim „Entweder-Oder“ und setzt nicht auf „Sowohl-als-auch“. Unser Antrag für mehr Pragmatismus und Fortschritt wurde abgelehnt. 👉 Für uns ist klar: Wer Versorgungssicherheit ernst meint, darf keine Optionen von vornherein ausschließen.
· FDP-Landtagsfraktion NRW

700 Millionen Euro #Steuergeld – und am Ende läuft die Anlage mit Erdgas statt mit grünem Wasserstoff? Genau davor haben wir gewarnt. Die Landesregierung feiert sich für „klimaneutralen Stahl“, aber selbst der Konzernchef räumt inzwischen ein: Es wird wohl erstmal anders kommen. Klar ist: 👉 Klimaschutz braucht Innovation – aber auch Ehrlichkeit. 👉 Wettbewerbsfähigkeit kann man sich nicht kaufen. 👉 Steuergeld darf nicht in Projekte fließen, deren Grundlage absehbar so unsicher ist. #NRW braucht eine Industriepolitik, die wirtschaftlich tragfähig ist – nicht schön gerechnet. #Industrie #Wasserstoff #Energiepolitik #Wirtschaft
Wettbewerbsfähigkeit kann man sich nicht kaufen · FDP-Landtagsfraktion NRW

Was hinter dem Tariftreuegesetz steckt: Unternehmen sollen öffentliche Aufträge nur noch bekommen, wenn sie sich an tarifliche Vorgaben halten. Was nach Fairness klingt, wird in der Praxis zum Problem: ❌ mehr Bürokratie ❌ höhere Kosten ❌ weniger Wettbewerb Gerade kleine und mittelständische Betriebe werden ausgebremst – und am Ende zahlt der Steuerzahler drauf. Während unsere Wirtschaft schwächelt, setzt Schwarz-Grün auf neue Hürden statt Entlastung. 👉 Wir brauchen Wachstum, nicht mehr Regulierung. Glaubt ihr mit dem Tariftreuegesetz werden mehr Wohnhäuser in NRW gebaut? #NRW #Wirtschaftspolitik #Bürokratieabbau #FDP
Fotos von FDP-Landtagsfraktion NRWs Beitrag · FDP-Landtagsfraktion NRW

Brauchen wir wirklich noch eine weitere Steuer in NRW? Wir wollten verhindern, dass ihr durch eine Verpackungssteuer zusätzlich belastet werdet – doch Schwarz-Grün hat unseren Antrag abgelehnt. 🤔 Dabei spricht so viel dagegen: ❌ Mehr Bürokratie für Gastronomie & Kommunen ❌ Potentieller Flickenteppich von 396 unterschiedlichen Regelungen ❌ Einnahmen versickern in der Verwaltung ❌ Kein messbarer Effekt auf Müll ❌ Bundes- und EU-Regeln gibt es längst Wann die Steuer kommt, ist völlig unklar. Klar ist aber: Am Ende wird es teurer für euch, aufwendiger für Betriebe – und besser für die Umwelt wird es dadurch nicht. 🌍🙄 #NRW #FDP #Verpackungssteuer
Noch mehr Steuern in NRW? · FDP-Landtagsfraktion NRW