FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen

Marcel Hafke MdL legt nach in der Debatte um #Kinderarmut: "Wenn gleich die Grünen hier ans Mikro treten: Ich weiß schon, wer jetzt wieder gleich der Schuldige ist in diesem Land: natürlich Christian Lindner, der Bundesfinanzminister, der stellt nicht genug Geld zur Verfügung! Obwohl, meine lieben Kolleginnen und Kollegen von Grüne Fraktion NRW: Sie stellen die Familienministerin im Bund, Sie stellen die Familienministerin hier in Nordrhein-Westfalen und Sie stellen den Bundesminister für Energie, Sie stellen auch die Energieministerin hier und sie stellen den Wirtschaftsminister im Bund und in Nordrhein-Westfalen. Es ist Ihre Verantwortung, hier zu handeln! Sie veräppeln damit Tausende Menschen. Alleinerziehende, Arbeiterkinder und andere benachteiligte Mitglieder unserer Gesellschaft werden von Ihnen verhohnepipelt! Weil sie einfach Arbeitsverweigerung machen und mit dem Finger auf andere zeigen, meine Damen und Herren!“
Marcel Hafke rastet aus: "Christian Lindner hat Schuld!" · FDP-Landtagsfraktion NRW

Marcel Hafke MdL in der heutigen Debatte zur #Kinderarmut in Nordrhein-Westfalen: „Der Ruf nach mehr Sozialstaat schafft keine Perspektiven! Wenn wir Wohlstand schaffen wollen, wenn wir eine Aussicht auf ein selbstbestimmtes Leben auch ohne Sozialamt erzielen wollen, wenn wir echte Perspektiven schaffen wollen, dann braucht es mehr! Armut ist mehr als materielle Armut, aber sie beginnt damit. Wir brauchen nicht nur eine warme Mahlzeit für Kinder, wir brauchen Jobs für die Eltern, damit sie ihren Kindern eine gute Perspektive geben können. Und an diesem Punkt komme ich unweigerlich zu der Frage: Wo haben die Grünen in diesem Land Perspektiven geschaffen? Wir haben eine grüne Wirtschaftsministerin in Nordrhein Westfalen, und seit dem Sie regieren, haben wir das geringste Wirtschaftswachstum aller 16 Bundesländer. Ohne wirtschaftliche Perspektive gibt es auch kein Aufstiegsversprechen! Wir haben eine grüne Familienministerin und den langsamsten Kita-Ausbau der letzten zehn Jahre und den größten Fachkräftemangel in der Geschichte des Landes. Und so schaffen wir keine frühkindliche Bildung in diesem Land!“
Marcel Hafke spricht Klartext · FDP-Landtagsfraktion NRW

Für zahlreiche Eltern in NRW gleicht die Suche nach einem #Kitaplatz einem Glücksspiel. Landesweit fehlen mehr als 100.000 Betreuungsplätze und 24.000 Erzieherinnen und Erzieher. Trotz dieser akuten Krise hat die Landesregierung bis heute keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgelegt. Wir brauchen jetzt unbürokratische Initiativen, um die Situation in unseren Kindertagesstätten zu verbessern. Deshalb gehen wir Freie Demokraten mit einem nachhaltigen Maßnahmenkonzept voran. Wir wollen das System frühkindlicher Bildung finanziell stabilisieren, Fachkräfte sollen im System gehalten und neues Personal gewonnen werden. Als FDP-Landtagsfraktion NRW haben wir eine entsprechende Forderung in das Parlament eingebracht. Hier der Link zu unserem Antrag: https://fdp.fraktion.nrw/initiative/zwischensprint-noetig?some #Kita #BesteBildung
· FDP-Landtagsfraktion NRW

Für die Eltern in NRW gleicht die Suche nach einem Kitaplatz einem Glücksspiel. Es fehlen mehr als 100.000 Betreuungsplätze und 24.000 Erzieherinnen und Erzieher. Trotz dieser akuten Krise hat die Landesregierung bis heute keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgelegt oder gar Erfolge erzielt. Es braucht keine Fachkraft um Kindern die Schuhe zuzubinden. Wir brauchen jetzt unbürokratische Initiativen, um die Situation in unseren Kindertagesstätten zu verbessern. Deshalb gehen wir Freie Demokraten mit einem nachhaltigen Maßnahmenkonzept voran. So soll das System frühkindlicher Bildung finanziell stabilisiert, Beschäftigte im System gehalten und neue Kräfte gewonnen werden. Die Details zum Konzept: https://fdp.fraktion.nrw/kitas-der-krise-zwischensprint-fuer-mehr-fachkraefte #kita #Kindertagesstätte #Kindergarten
Fotos von FDP-Landtagsfraktion NRWs Beitrag · FDP-Landtagsfraktion NRW

Mit smarter Straßenbeleuchtung zu mehr Sicherheit und weniger Ausgaben! Der Stromverbrauch einer Stadtverwaltung ist zu großen Teilen durch die Straßenbeleuchtung verursacht. Manche Wissenschaftler schätzen den Anteil der Straßenbeleuchtung am kommunalen Stromverbrauch auf 30 Prozent, andere auf bis zu 50 Prozent. Infolge der Energiepreiskrise entscheiden sich aktuell viele Kommunen dazu, Laternen vollständig auszuschalten, zum Teil sogar ganze Straßenzüge. Smart Citys können besser Energie sparen. Wenn eine Stadtverwaltung ihre Straßenlaternen zusätzlich mit Sensoren ausstattet, kann sie die Beleuchtung individuell und bedarfsgerecht steuern. Wenn sich beispielsweise an bestimmten Kreuzungen regelmäßig Unfälle ereignen, können die Laternen zu genau den relevanten Uhrzeiten heller eingestellt werden. Ändern sich die Lichtverhältnisse, können die Laternen entweder gedimmt oder erhellt werden. Auf diese Weise kann eine smarte Gemeinde ihren Stromverbrauch enorm zurückfahren – ohne dass die Bürgerinnen und Bürger sprichwörtlich im Dunkeln tappen müssen. Da müssen wir hin! Deshalb haben wir zum Thema Smart Citys einen Antrag im Parlament eingebracht. Zur ganzen Initiative: https://fdp.fraktion.nrw/initiative/wir-machen-unsere-gemeinden-smarter
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Die schwarz-grüne Landesregierung streicht Förderungen für den ländlichen Raum zusammen. Betroffen ist auch die Sportstättenförderung. Dabei ist das ehrenamtliche Engagement im Sportbereich auf dem Land besonders wichtig. Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, dass Sportstätten im ländlichen Raum weiterhin gefördert werden. „Das hat weitreichende Folgen, insbesondere für das Ehrenamt. Die Landesregierung hat die Förderung „Feuerwehrhäuser in Dörfern“ beendet, und auch die Sportstättenförderung wurde aus dem Programm für Strukturentwicklung im ländlichen Raum ersatzlos gestrichen. Selbstverständlich müssen in haushälterisch schwierigen Zeiten Prioritäten gesetzt werden. An diesen Beispielen zeigt sich jedoch, dass der Fokus der Landesregierung nicht im Ehrenamt, nicht im ländlichen Raum und vor allem nicht im #Sport liegt. Für uns Freie Demokraten liegt aber genau bei diesen Themen ein Fokus. Denn das ehrenamtliche #Engagement ist gerade im ländlichen Raum von zentraler Bedeutung. Gemeinschaft und soziales Miteinander sind hier oftmals vitaler und deutlich spürbarer als in Großstädten. Es ist daher aus unserer Sicht unverzichtbar, dass besonders im ländlichen Raum das ehrenamtliche Engagement unterstützt wird. Daher fordern wir, den Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern“ fortzuführen und die Sportstättenförderung wieder in das Programm für Strukturentwicklung im ländlichen Raum aufzunehmen“, sagt unser sportpolitischer Sprecher Christof Rasche.
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