Digitale Gesellschaft

Die Digitalisierung ändert alles – wir wollen dabei alle Chancen nutzen. Unser Ziel ist es, dass Nordrhein-Westfalen die sich bietenden Möglichkeiten der Digitalisierung für eine fortschrittliche Gesellschaft, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen modernden Staat aktiv nutzt und die Herausforderungen beherzt angeht. Wir wollen das digitale Zeitalter nicht schicksalhaft bestaunen, sondern als Gestaltungsraum prägen. Dazu entwickeln wir in der NRW-Koalition eine umfassende Digitalstrategie, die im Laufe der Legislaturperiode weiter aktualisiert wird.

Gigabit-Masterplan

Flächendeckende hochleistungsfähige Netze sind die Lebensadern der digitalen Gesellschaft und Grundlage für eine Spitzenposition im digitalen Zeitalter. Deshalb werden wir dieses Fundament stärken und in den Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen investieren. Bis 2025 soll Nordrhein-Westfalen flächendeckend über gigabitfähige Netze verfügen. Als Zwischenziel werden wir schnellstmöglich alle Gewerbegebiete, Schulen, Bildungseinrichtungen und Landesbehörden an das Gigabit-Netz anschließen. Beim Ausbau gilt „Glasfaser first“. Zudem wollen wir auch bei der Entwicklung der nächsten Mobilfunk-Generation „5G“ eine Führungsrolle übernehmen. Offene WLAN-Zugänge sollen von allen Landesbehörden angeboten werden.

Digitale Verwaltung

Die Digitalisierung bietet Chancen, die Servicequalität und Nutzerfreundlichkeit der Verwaltung und die Effizienz des Staates zu verbessern. Dazu wollen wir eine umfassende E-Government-Strategie erarbeiten und die Landesverwaltung bis 2025 vollständig digitalisieren. Einheitliche Bürgerportale und digitale Bürgerämter begreifen wir als Ausdruck eines modernen Staates, der den Bürgerinnen und Bürgern das Leben einfacher macht und ihnen mehr Zeit für die wichtigen Dinge lässt. Ein moderner Staat ist zudem transparent und schafft Zugang zu Informationen. Die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür werden wir mit einem Open-Data-Gesetz schaffen. 

Mit „digitalen Vorbildern“ wollen wir zeigen, was möglich ist. Ein Ministerium und eine Mittelbehörde werden wir zügig vollständig digitalisieren. Zudem gehen die „Digitalen Modellkommunen“ in den fünf Regierungsbezirken voran - von ihren Digitalisierungsfortschritten werden alle Kommunen profitieren. Neben diesen Beispielen für intelligente und vernetzte Stadtgestaltung unterstützen wir alle Kommunen bei Digitalisierungsprozessen und legen dafür einen Förderfonds auf. Damit können Initiativen für den Glasfaser-Ausbau, für IT-Sicherheitskonzepte sowie E-Government und Open-Data-Strategien gefördert werden.