FDP-Fraktion fordert Aufklärung: Was wusste Schulministerin Feller?
Aktuelle Recherchen des WDR zeigen, dass das NRW-Schulministerium bereits seit September 2022 über die IT-Schwachstellen bei QUA-LiS informiert war. Hierzu sagt Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Schule in der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Diese neue Information hat mich schockiert. Denn Schulministerin Feller hat noch in der Fragestunde am 3. Mai 2023 im Landtag behauptet, erst vor knapp zwei Wochen von den IT-Problemen bei der QUA-LiS erfahren zu haben. Es steht jetzt der Verdacht im Raum, dass die Ministerin das Parlament nicht wahrheitsgemäß informiert hat.“
IT
Angesichts der Widersprüchlichkeit haben die Freien Demokraten eine Dringliche Frage eingereicht, die die Ministerin in der Schulausschusssitzung am kommenden Mittwoch beantworten muss. „Wir wollen wissen, wie das Schulministerium auf den schriftlichen Hilferuf der QUA-LiS im September 2022 reagiert hat“, sagt Müller-Rech. Für die FDP ist von großer Bedeutung, dass der Vorgang und die Kommunikation des Ministeriums schnellstmöglich aufgeklärt werden. Denn Transparenz und Verantwortlichkeit sind essenziell, um das Vertrauen in Politik und demokratische Prozesse zu stärken: „Mir drängt sich der Eindruck auf, dass Ministerin Feller mit der QUA-LiS einen Sündenbock schaffen will, um von ihrer politischen Verantwortung abzulenken. Das lassen wir nicht zu!“