Gebauer (FDP): KiBiz geht weiter in die falsche Richtung – Qualitätsverlust droht

„Die heutige Anhörung zum KiBiz-Gesetzentwurf mit über dreißig Sachverständigen hat gezeigt, dass der Unterschied zwischen Theorie und Praxis in der Praxis weit größer ist als in der Theorie. Auch wenn Frau Ministerin Schäffer auf massiven Druck Nachbesserungen vorgenommen hat, bleibt die Richtung weiter falsch und der drohende Qualitätsverlust in den Einrichtungen viel zu hoch. Hingegen erweisen sich die Auswirkungen hinsichtlich notwendiger, spürbarer Erleichterungen für den Kita-Alltag als viel zu gering.

Obwohl die kurzfristigen Änderungen durchaus anerkannt wurden, sind die strukturellen Defizite des Gesetzentwurfs weiterhin einhellig kritisiert worden. Dazu adressierten die Sachverständigen mehrfach, dass das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kitas mit der geplanten KiBiz-Novelle weiterhin bestehen bleibt. Dies deckt sich mit unserer Einschätzung, dass mehr Geld im System allein, wie etwa bei der so wichtigen Sprachförderung, die grundsätzlichen Probleme nicht löst. Deshalb fordern wir neben einer konsequenten Fachkräfteoffensive ein transparentes Beitrags- und Finanzierungskonzept, das den Trägern ermöglicht, dauerhaft gute frühkindliche Bildung anzubieten.

Die Anhörung hat unsere Einschätzung bestätigt, dass die kurzfristigen Verbesserungen am verunglückten KiBiz-Entwurf nicht ausreichen werden, sondern allenfalls ein erster Schritt sein können. So wurde das umstrittene Modell der Kern- und Randzeiten zwar entschärft, aber nicht rückgängig gemacht, was den Dreiklang aus Bildung, Betreuung und Erziehung in unseren Kitas nachhaltig gefährdet und unseren Jüngsten wichtige Chancen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung nimmt. Wenn eine Landesregierung dies bewusst in Kauf nimmt, spielt sie mit der Zukunft unserer Kinder.“