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Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Antisemitismus entschieden bekämpfen

Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf gemeinsamen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einer Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag mit dem Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auseinandergesetzt und ein starkes Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus gesetzt.

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Hierzu erklären die FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Thorsten Schick (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Verena Schäffer (GRÜNE) und Henning Höne (FDP):

„Wir sind erschrocken über den Angriff auf die Alte Synagoge in Essen. Die Hintergründe der Tat werden derzeit noch ermittelt. Jüdinnen und Juden sind immer wieder Diskriminierungen, Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt. Das ist nicht zu akzeptieren und das verurteilen wir aufs Schärfste. Erschreckend ist auch der Höchststand der antisemitischen Straftaten von 437 im Jahr 2021. Als Demokratinnen und Demokraten stellen wir uns jeder Form von Antisemitismus entgegen. Unseren Fraktionen ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein gemeinsames Anliegen. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland und NRW leben können. Dafür Sorge zu tragen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die wir uns als demokratische Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalens mit Nachdruck einsetzen werden.“

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Dieser Inhalt ist Teil unseres Schwerpunkts „Smarte Integration“. Der Schwerpunkt bündelt alle politischen Themen, die Zuwanderung nach klaren Regeln, nachweisliche Integrationsleistung und ein konsequentes Vorgehen gegen Regelverstöße ermöglichen.

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