Datenschutz

1. Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website ist:

FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Telefon: 0211 884-4430
E-Mail: fdp-fraktion@landtag.nrw.de

Bei Fragen zum Datenschutz schreiben Sie bitte an fdp-fraktion@landtag.nrw.de.

2. Allgemeines

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit dies für den Betrieb dieser Website, die Beantwortung Ihrer Anfragen oder die Information der Öffentlichkeit über unsere parlamentarische Arbeit erforderlich ist oder Sie eingewilligt haben.

Rechtsgrundlagen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist § 13 S. 1 FraktG NRW.

Empfänger. Wir geben Ihre Daten nur an Dienstleister weiter, die wir sorgfältig ausgewählt und vertraglich an unsere Weisungen gebunden haben, oder an Dritte, wenn Sie eingewilligt haben oder wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Eine Weitergabe zu Werbezwecken findet nicht statt.

Übermittlung in Drittländer. Einige der unten genannten Anbieter verarbeiten Daten auch in den USA. Ist ein Anbieter nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert, gilt für ihn der Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vom 10. Juli 2023. Andernfalls erfolgt die Übermittlung auf Grundlage der EU-Standardvertragsklauseln.

Speicherdauer. Wir speichern personenbezogene Daten, solange dies für die Erfüllung unserer parlamentarischen Aufgaben, insbesondere unserer Öffentlichkeitsarbeit, erforderlich ist und überwiegende schutzwürdige Interessen der betroffenen Personen nicht entgegenstehen. Dabei berücksichtigen wir den jeweiligen Zweck der Verarbeitung sowie gegebenenfalls bestehende gesetzliche Aufbewahrungspflichten. Soweit für einzelne technische Anwendungen konkrete Speicher- oder Löschfristen vorgesehen sind, informieren wir darüber in den nachfolgenden Abschnitten.

Keine Profilbildung. Wir treffen keine automatisierten Entscheidungen und erstellen keine Profile über einzelne Besucherinnen und Besucher.

3. Hosting und technische Betreuung

Technischer Dienstleister. Betrieb, Hosting und Wartung dieser Website liegen bei Oliver Caron, Anton-Heinen-Str. 2, 41812 Erkelenz. Er verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich in unserem Auftrag und nach unserer dokumentierten Weisung. Eine Verarbeitung zu eigenen Zwecken findet nicht statt. Seine Aufgaben umfassen:

• die technische Bereitstellung, Wartung, Absicherung und Fehleranalyse der Website und ihrer Funktionen,
• die Prüfung und Verbesserung des Spam-Schutzes; dazu kann er Nachrichten einsehen, die über unsere Formulare eingehen,
• die Auswertung der Nutzungsstatistiken aus Google Analytics (Abschnitt 5) und der Nutzung der KI-Suche (Abschnitt 8), um die Website zu verbessern.

Diese Auswertungen sind technischer bzw. statistischer Art. Es werden keine Profile einzelner Personen erstellt, und Daten werden nicht mit anderen Quellen zusammengeführt.

Rechenzentrum. Die Website liegt auf Servern eines Rechenzentrumsbetreibers in Deutschland, den Oliver Caron als Unterauftragsverarbeiter eingebunden hat.

Server-Logfiles. Beim Aufruf der Website verarbeitet der Server Ihre IP-Adresse sowie Angaben zu Ihrem Browser und zur aufgerufenen Seite, weil das technisch nötig ist, um die Inhalte an Ihr Gerät auszuliefern. Zugriffsprotokolle (Logfiles) werden dabei nicht gespeichert.

Schriften. Schriften und Symbole laden wir von unserem eigenen Server. Dabei werden keine Daten an Google Fonts oder andere Schriftanbieter übermittelt.

4. Cookies und Einwilligung

Diese Website funktioniert vollständig ohne Cookies von Drittanbietern. Statistik (Google Analytics) und eingebettete Inhalte externer Plattformen laden wir nur, wenn Sie dem im Cookie-Hinweis zustimmen. Ohne Zustimmung speichern wir lediglich Ihre Auswahl selbst.

Einwilligungsverwaltung. Der Cookie-Hinweis läuft vollständig auf unserem Server; dabei werden keine Daten an Dritte übermittelt. Sie können getrennt in zwei Kategorien einwilligen: „Statistik“ und „Externe Medien“. Ihre Auswahl können Sie jederzeit über den Link „Cookie-Einstellungen“ am Ende jeder Seite ändern oder widerrufen. Nach zwölf Monaten fragen wir erneut.

Die Speicherung Ihrer Auswahl ist technisch erforderlich (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Alle übrigen Cookies setzen wir nur mit Ihrer Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG).

Zusätzlich speichert die KI-Suche im lokalen Speicher Ihres Browsers, ob Sie sie ausgeschaltet haben (Eintrag „fdpAiSearch“). Das geschieht nur auf Ihren Wunsch und dient allein dieser Einstellung (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG).

5. Reichweitenmessung mit Google Analytics 4

Wenn Sie in der Kategorie „Statistik“ einwilligen, nutzen wir Google Analytics 4 der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Ohne Ihre Einwilligung wird das Skript von Google nicht geladen.

Zweck. Wir möchten verstehen, wie unsere Website insgesamt genutzt wird, etwa welche Seiten aufgerufen werden, über welche Wege Besucherinnen und Besucher zu uns kommen und welche Inhalte gefunden werden. Daraus leiten wir Verbesserungen an Inhalten, Navigation und Technik ab. Die Statistiken wertet in unserem Auftrag auch Oliver Caron aus (Abschnitt 3). Ausgewertet werden zusammengefasste Nutzungsdaten, nicht das Verhalten einzelner Personen.

Verarbeitete Daten. Aufgerufene Seiten und Verweildauer, Herkunft des Besuchs (z. B. Suchmaschine oder Link), Gerätetyp, Browser, Betriebssystem, Bildschirmgröße und ungefährer Standort auf Ebene von Land bzw. Region. Google Analytics 4 speichert keine IP-Adressen. Die Daten werden über eine pseudonyme Kennung im Cookie zugeordnet.

Einstellungen. Google Signals und die Verknüpfung mit Google Ads sind deaktiviert. Die Daten werden nicht für Werbung genutzt und nicht mit anderen Google-Diensten zusammengeführt. Ereignisdaten werden nach 2 Monaten automatisch gelöscht.

Empfänger und Drittland. Google verarbeitet die Daten als unser Auftragsverarbeiter. Eine Übermittlung an die Google LLC in den USA ist möglich; Google ist nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert.

Rechtsgrundlage und Widerruf. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG). Sie können sie jederzeit über „Cookie-Einstellungen“ widerrufen. Die Cookies von Google Analytics werden dann gelöscht.

Weitere Informationen: Datenschutzerklärung von Google.

6. Externe Medien

An einigen Stellen binden wir Videos, Beiträge und Podcasts externer Plattformen ein. Solange Sie nicht in der Kategorie „Externe Medien“ eingewilligt haben, zeigen wir dort nur einen Platzhalter; es werden dann keine Daten an die Anbieter übermittelt. Über den Platzhalter können Sie die Inhalte direkt freigeben oder sie über einen Link auf der Plattform selbst ansehen.

Sobald ein Inhalt geladen wird, erhält der jeweilige Anbieter insbesondere Ihre IP-Adresse, Angaben zu Browser und Gerät sowie die Information, welche unserer Seiten Sie besuchen. Der Anbieter kann Cookies setzen und Ihr Nutzungsverhalten auswerten. Sind Sie dort angemeldet, kann er den Besuch Ihrem Konto zuordnen. Für die Erhebung und Übermittlung beim Laden des Inhalts sind wir gemeinsam mit dem Anbieter verantwortlich; für die weitere Verarbeitung ist allein der Anbieter verantwortlich. Eine Übermittlung in die USA ist möglich.

YouTube-Videos binden wir im erweiterten Datenschutzmodus über youtube-nocookie.com ein; Cookies setzt YouTube dann erst, wenn Sie ein Video abspielen. Bei X fordern wir die Einbettung ohne Personalisierung an.

Instagram. Auf der Startseite zeigen wir aktuelle Beiträge aus dem Instagram-Konto der Fraktion. Diese Beiträge rufen wir über die Schnittstelle von Meta ab und speichern Bilder und Texte auf unserem Server zwischen. Beim Anzeigen entsteht daher keine Verbindung zwischen Ihrem Browser und Instagram. Einzelne Instagram-Beiträge, die wir zum Beispiel in Pressemitteilungen direkt einbetten, werden dagegen von Instagram geladen und erscheinen erst, wenn Sie in „Externe Medien“ eingewilligt haben (wie oben beschrieben).

Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG). Sie gilt für alle externen Inhalte dieser Website und kann jederzeit über „Cookie-Einstellungen“ widerrufen werden.

7. Kontaktformular und Spam-Schutz

Wenn Sie uns über das Kontaktformular schreiben, verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Nachricht (Pflichtangaben) sowie freiwillig Ihren Vor- und Nachnamen. Zusätzlich werden Datum und Uhrzeit, Ihre IP-Adresse und die Kennung Ihres Browsers erfasst, um Missbrauch zu verhindern. Die Anfrage wird per E-Mail an die Fraktion weitergeleitet und dort bearbeitet; eine Kopie wird in der Datenbank der Website gespeichert.

Wir verwenden die Daten ausschließlich, um Ihr Anliegen zu beantworten.

Spam-Schutz. Unsere Formulare schützen wir mit einem Spam-Filter, der ausschließlich auf unserem Server läuft. Ein Captcha müssen Sie nicht lösen, und es werden keine Daten an Dritte übermittelt. Der Filter prüft beim Absenden unter anderem, wie schnell das Formular ausgefüllt wurde, ob für Menschen unsichtbare Kontrollfelder ausgefüllt sind, von welcher Seite die Nachricht kommt, die Kennung Ihres Browsers und den Text der Nachricht. Um Spam besser zu erkennen, lernt der Filter aus eingegangenen Nachrichten: Er speichert einzelne Wörter und wie häufig sie in erwünschten und unerwünschten Nachrichten vorkommen, nicht aber die Nachrichten im Zusammenhang. IP-Adressen, von denen Spam kommt, werden in einer Sperrliste gespeichert. Die Sperre verkürzt sich jeden Tag; in der Regel wird eine Adresse nach wenigen Tagen automatisch entfernt, bei wiederholtem Spam entsprechend später.

Um den Schutz zu überprüfen und zu verbessern, stellen wir unserem technischen Dienstleister Oliver Caron (Abschnitt 3) bei Bedarf einzelne, anonymisierte Nachrichten zur Verfügung. Er nutzt sie ausschließlich zu diesem Zweck.

8. KI-Suche

Im Suchfenster können Sie zwischen der normalen Suche und einer KI-Antwort wählen. Die KI-Antwort ist eine kurze Zusammenfassung, die aus unseren veröffentlichten Inhalten erstellt wird. Sie können jederzeit zur normalen Suche wechseln.

Was übermittelt wird. Bei Nutzung der KI-Antwort werden Ihre Suchfrage und ausgewählte Auszüge aus veröffentlichten Webseiteninhalten an die OpenAI API übermittelt. Vorher entfernen wir auf unserem Server automatisch typische persönliche Angaben aus der Frage, etwa einen genannten Namen oder Angaben zur Gesundheit. Fragen mit Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift übermitteln wir nicht. Ihre IP-Adresse, Cookies oder andere Angaben zu Ihrer Person geben wir ebenfalls nicht an OpenAI weiter. Bitte geben Sie trotzdem keine vertraulichen oder personenbezogenen Informationen in das Suchfeld ein.

Beteiligte Dienstleister. Oliver Caron (Abschnitt 3) verarbeitet die Daten ausschließlich in unserem Auftrag und nach unserer dokumentierten Weisung zur technischen Bereitstellung, Wartung, Qualitätssicherung, Fehleranalyse und Absicherung der KI-Suche. Eine Verarbeitung zu eigenen Zwecken findet nicht statt. Er betreibt die KI-Suche technisch für uns und rechnet die Nutzung direkt mit OpenAI ab. Als Unterauftragsverarbeiter setzt er dabei, auf Grundlage eines mit ihm geschlossenen Vertrags über Auftragsverarbeitung, die OpenAI Ireland Ltd, 1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117–126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland, ein. OpenAI nutzt über die API übermittelte Daten nicht zum Training seiner Modelle und speichert sie höchstens 30 Tage zur Erkennung von Missbrauch. Eine Verarbeitung durch die OpenAI-Muttergesellschaft in den USA ist möglich; sie erfolgt auf Grundlage der EU-Standardvertragsklauseln.

Was auf unserem Server gespeichert wird. Ihre Suchfragen speichern wir grundsätzlich nicht im Klartext. Zu jeder Anfrage protokollieren wir technische Angaben wie Zeitpunkt, Verarbeitungsdauer und Kosten sowie einen nicht umkehrbaren Prüfwert (Hash) der Frage. Den Prüfwert löschen wir nach 90 Tagen. Danach bleiben nur Angaben für Statistik und Abrechnung erhalten, die sich keiner Frage zuordnen lassen. Erzeugte Antworten halten wir bis zu sieben Tage vor, damit gleiche Fragen nicht erneut an OpenAI gesendet werden müssen. Diese Antworten enthalten keine Angaben zu Ihrer Person.

Rückmeldungen. Wenn Sie eine Antwort bewerten oder einen Fehler melden, speichern wir Ihre Bewertung zusammen mit der Frage und der Antwort, um die Suche zu verbessern. Gespeichert wird die Frage ohne die automatisch entfernten persönlichen Angaben. Fragen mit Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift speichern wir nicht. Frage und Antwort löschen wir nach 90 Tagen. Die Bewertung selbst bleibt ohne diese Inhalte für die Statistik erhalten. Damit eine Bewertung überhaupt möglich ist, liegt nach jeder Suche zwei Stunden lang eine Kopie von Frage und Antwort auf unserem Server. Geben Sie keine Rückmeldung, wird sie danach gelöscht.

Schutz vor Überlastung. Wir zählen anonym, wie oft die KI-Antwort genutzt oder abgeschaltet wird. Um Überlastung und Missbrauch zu verhindern, begrenzen wir außerdem die Zahl der Anfragen. Dazu bilden wir aus Ihrer IP-Adresse (bei IPv6 aus dem Netzbereich) sowie aus Ihrer gekürzten IP-Adresse zusammen mit der Kennung Ihres Browsers jeweils einen nicht umkehrbaren Prüfwert. Diese Prüfwerte speichern wir mit den Zeitpunkten Ihrer Anfragen für höchstens 24 Stunden. Diese Daten werden nicht mit anderen Daten zusammengeführt und nicht einzelnen Personen zugeordnet.

9. Newsletter und weitere Angebote

Newsletter. Für die Anmeldung zu unseren Newslettern („Plenarwoche – Begriffserklärung anzeigenPlenarwocheWoche, in der nach dem Sitzungskalender Plenarsitzungen des Landtags stattfinden. An den Plenartagen beraten und entscheiden die Abgeordneten öffentlich über die angesetzten Tagesordnungspunkte.Zum Glossareintrag“ und „NRW-Update“) ist nur Ihre E-Mail-Adresse erforderlich. Anrede, Titel und Name sind freiwillig und dienen der persönlichen Ansprache. Wir verwalten und versenden die Newsletter mit unserem Kundenbeziehungssystem. Nach der Anmeldung erhalten Sie eine E-Mail, in der Sie das Abonnement bestätigen (Double-Opt-in); zum Nachweis speichern wir den Zeitpunkt von Anmeldung und Bestätigung sowie Ihre IP-Adresse. Sie können den Newsletter jederzeit über den Link am Ende jeder Ausgabe abbestellen; danach löschen wir Ihre Daten aus dem Verteiler.

Anmeldung zu Veranstaltungen. Anmeldungen zu unseren Veranstaltungen nehmen wir über ein eigenes Anmeldesystem unter events.fdp.fraktion.nrw entgegen. Welche Daten dort verarbeitet werden, erfahren Sie in den Datenschutzhinweisen auf dieser Seite. Kalendereinträge (ICS-Dateien) zu Veranstaltungen erzeugen wir auf unserem Server; dabei werden keine personenbezogenen Daten verarbeitet.

Links zu anderen Angeboten. Wir verlinken auf unsere Profile bei X, LinkedIn, Facebook, Instagram und YouTube, auf unseren WhatsApp-Kanal, auf Podcast-Plattformen wie Spotify sowie für Anfahrtsbeschreibungen auf Google Maps. Es handelt sich um einfache Links: Daten werden erst übermittelt, wenn Sie einen Link anklicken und die Seite des Anbieters aufrufen. Dort gelten dessen Datenschutzbestimmungen.

Unsere Auftritte in sozialen Netzwerken. Die Fraktion unterhält eigene Seiten bei X, LinkedIn, Facebook, Instagram und YouTube. Wenn Sie diese Seiten besuchen, verarbeitet der jeweilige Betreiber Ihre Daten, etwa Ihre IP-Adresse, Angaben zu Gerät und Browser sowie Ihr Nutzungsverhalten, und setzt dazu in der Regel Cookies. Sind Sie dort angemeldet, kann er den Besuch Ihrem Konto zuordnen. Wofür und wie lange er die Daten nutzt, legt der Betreiber selbst fest; Einzelheiten finden Sie in seinen Datenschutzhinweisen. Eine Übermittlung in die USA ist möglich. Die Anbieter von X, Facebook, Instagram und YouTube sind in Abschnitt 6 genannt; LinkedIn betreibt die LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Plaza, Wilton Place, Dublin 2, Irland (Datenschutzhinweise von LinkedIn).

Die Betreiber stellen uns Statistiken über die Nutzung unserer Seiten zur Verfügung, zum Beispiel zu Reichweite und Interaktionen. Diese Statistiken sind zusammengefasst; einzelne Personen können wir darin nicht erkennen. Für die Statistiken unserer Seiten bei Facebook, Instagram und LinkedIn sind wir gemeinsam mit dem Betreiber verantwortlich. Die wesentlichen Inhalte dieser Vereinbarungen finden Sie bei Meta und LinkedIn.

Wenn Sie uns dort schreiben, unsere Beiträge kommentieren oder teilen, verarbeiten wir diese Angaben, um Ihnen zu antworten und unsere Seiten zu betreuen. Ihre Rechte (Abschnitt 10) können Sie bei uns geltend machen. Oft ist es aber wirksamer, sich direkt an den Betreiber zu wenden, weil nur er vollen Zugriff auf die Daten hat.

10. Ihre Rechte und Kontaktmöglichkeit

Wenn Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, Auskunft über die bei uns gespeicherten Angaben wünschen oder die Berichtigung beziehungsweise Löschung Ihrer Daten verlangen möchten, können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir prüfen Ihr Anliegen unter Berücksichtigung der für unsere parlamentarische Tätigkeit geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und der schutzwürdigen Interessen der betroffenen Personen. Soweit eine Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Widerspruchsrecht. Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Wir verarbeiten die Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen.

Für alle Anliegen genügt eine Nachricht an fdp-fraktion@landtag.nrw.de oder an unsere Datenschutzbeauftragte bzw. unseren Datenschutzbeauftragten.

Stand

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand Oktober 2026. Wir passen sie an, wenn sich die Website oder die rechtlichen Vorgaben ändern.