Tour-Start in Düsseldorf: „NRW braucht ein Comeback"

Kann Nordrhein-Westfalen ein Comeback schaffen? Darum ging es am 8. Oktober beim Auftakt der Comeback-Tour der FDP-Landtagsfraktion NRW in einem gut gefüllten Saal in Düsseldorf. Henning Höne und Marcel Hafke kritisierten einen Staat, der immer mehr vorschreibt und dabei seine Kernaufgaben vernachlässigt. So eröffnete Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, den Abend mit einer Frage an den Saal: Ob jemand aus Mettmann hier sei? Eine Hand ging hoch. „Da muss ich Ihnen sagen: Sie haben Pech gehabt. Den Taser gibt es bei Ihnen nicht.“ Weil die Grünen bei der Ausstattung der Polizei bremsen, hängt es inzwischen vom Wohnort ab, wie gut die Beamten ausgerüstet sind. Hafke spricht deshalb von einer Zwei-Klassen-Polizei. An Personal mangelt es dem Land dagegen nicht, denn Schwarz-Grün hat fast 13.000 zusätzliche Stellen im öffentlichen Dienst geschaffen. Hafke: „Ich wäre froh, wenn wir Polizisten hätten, die bestmöglich ausgestattet sind."

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, knüpfte daran an: „Es funktioniert an so vielen Stellen in unserem Land nicht gut, weil der Staat so fett und groß geworden ist.“ CDU und Grüne hatten Haushalte ohne neue Schulden versprochen. Gelungen ist ihnen das in keinem einzigen Jahr. Trotz der neuen Kredite sind weder weniger Brücken gesperrt, noch sind Kitas und Schulen besser geworden. „Wir alle bezahlen diesen Staat. Deshalb dürfen wir zu Recht erwarten, dass er funktioniert.“ Nach vier Jahren Schwarz-Grün sehe die Bilanz anders aus. „Deshalb sagen wir: NRW braucht ein Comeback.“

Mehr Aufmerksamkeit für Kitas und Grundschulen

Wie das gelingen kann, beschreibt die Comeback-Formel der Fraktion. Sie beginnt bei der Bildung, und zwar ganz am Anfang: in den Kitas. Auch Grundschulen und Berufskollegs sollen mehr Aufmerksamkeit bekommen, die Menschen, die dort arbeiten, mehr Wertschätzung. Künstliche Intelligenz sieht Höne als Hilfe, etwa beim Korrigieren von Klassenarbeiten. So hätten Lehrkräfte mehr Zeit für einzelne Schüler. „Wir müssen weniger auf die Bedenkenträger hören und mehr Lust auf die Chancen haben.“ Mit dem heutigen Prinzip der Risikovermeidung, so Höne, wären weder das Feuer noch das Auto erfunden worden.

Großen Applaus bekam Höne für seine Kritik an den Förderprogrammen des Landes. Es gebe inzwischen so viele, dass sich selbst der Staat intern nicht mehr herantraue. Als Beispiel nannte er die 100-Euro-Förderung für einen im eigenen Garten gepflanzten Baum, samt Antrag und Prüfung. „Da werden Menschen damit beschäftigt, sich gegenseitig Arbeit zu machen. Genau das ist der fette Staat.“ Wer Bürokratie und Programme streichen und das Geld in Bildung stecken würde, hätte viel gewonnen.

Mehr Netto statt weiterer Förderprogramme

Veit Ulbricht, Landesvorsitzender der Familienunternehmer in NRW, reichte das nicht: „Ich glaube, ihr seid, was das Thema fetter Staat angeht, viel zu vorsichtig. Das Problem ist um Magnituden größer. Dieser Staat hat Adipositas.“ Ulbricht führt mit seiner Mutter ein 130 Jahre altes Familienunternehmen. Am Vortag habe er sieben Stunden mit zwei Betriebsprüfern verbracht. Einer der beiden beanstandeten Mängel waren offene Kaffeetassen in der Produktion. „Man kommt überhaupt nicht mehr zum Arbeiten, man macht nur noch bekloppte Sachen.“ Auch ein Vertreter von Handwerk NRW warnte, dass Entlastungen häufig versickern. Er forderte, Gesetzgebung und Vollzug wieder stärker auf einer Ebene zusammenzuführen.

Eine Bürgerin wollte wissen, ob sich die Regierungskoalition wirklich so gut verstehe, wie immer behauptet werde. Hönes Einschätzung: Jedenfalls würden zugunsten der Geräuschlosigkeit in der Koalition viele Wünsche der Grünen offenbar durchgewunken. Eine andere Bürgerin erzählte von einer Lehrerin, die Elternbriefe in acht Sprachen verschickt, weil in vielen Haushalten unzureichend Deutsch gesprochen werde. Darauf machte Höne deutlich: „Wir geben keinen Rabatt auf die deutsche Sprache.“ Voraussetzung für ein gutes Zusammenleben sei, sich in einer Sprache verständigen zu können – dafür muss das Land allerdings auch ausreichend Sprachkurse anbieten. Nur so gelinge smarte Integration.

Am Ende fasste Höne zusammen: „Wir brauchen nicht mehr Förderprogramme, sondern mehr Netto. Daran arbeiten wir jeden Tag im Parlament.“ Feststellung einer Bürgerin dazu: „Bei den Backstreet Boys hat es mit dem Comeback ja auch geklappt.“