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Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW

Änderungsantrag zu dem „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)“ 20

Details

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GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag der Landesregierung
Drucksache (DS)Amtliches Parlamentsdokument, etwa ein Gesetzentwurf, Antrag, eine Anfrage oder ein Ausschussbericht. Drucksachen werden verteilt, nummeriert und im Dokumentenarchiv des Landtags veröffentlicht.Zum Glossareintrag 18/1200 und 18/1500 (Ergänzung)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag
Drucksache 18/1905

Kapitel 05 300
Schule gemeinsam

Titelgruppe 76
TalentschulenSchulversuch in Nordrhein-Westfalen mit 60 Schulen, darunter 45 allgemeinbildende Schulen und 15 Berufskollegs. Er richtet sich besonders an Standorte mit sozialen Herausforderungen und erprobt Maßnahmen zur besseren individuellen Förderung und Bildungsgerechtigkeit.Zum Glossareintrag

Titel 422 76
Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter

Ausbringung eines Haushaltsvermerks:

Zur Einrichtung von 60 weiteren Talentschulen werden weitere 261 Planstellen eingestellt. Die Finanzierung erfolgt unter Nutzung einer Personalausgabenbudgetierung.

Begründung:

Die Talentschulen werden im von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsplan 2023 nicht ausgebaut. Es fließen lediglich die bereits aus früheren Haushalten auszufinanzierenden 45 Stellen ein. Um jedoch den besonderen Herausforderungen in sozial schwächeren Lagen entgegenzuwirken, muss der erfolgreiche Schulversuch Talentschule ausgebaut werden. Die Landesregierung muss weiter daran arbeiten, gerechte Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Vor allem dort, wo sie aufgrund schlechterer Startbedingungen Nachteile haben.

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Gute Bildung braucht Menschen, die sie möglich machen

Dieser Inhalt ist Teil unseres Schwerpunkts „Kluge Kinder“. Der Schwerpunkt bündelt alle politischen Themen, die bessere Bildung, faire Aufstiegschancen und starke Bildungswege ermöglichen.

„Kluge Kinder“ ist einer von fünf Schwerpunkten, mit denen die FDP-Fraktion NRW das Comeback des Landes gestalten will.

Schwerpunkt

Kluge Kinder

NRW braucht Schulen, die Kinder stark machen: mit fairen Chancen, moderner Ausstattung und Bildung, die Aufstieg ermöglicht.

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