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Henning Höne

Künstliche Intelligenz im öffentlichen Dienst FDP bringt NRW auf Zukunftskurs – Enquetekommission gefordert

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat einen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag zur Einsetzung einer Enquete-KommissionVom Landtag eingesetztes Gremium zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe. Ihm können neben Abgeordneten auch externe Sachverständige angehören.Zum Glossareintrag „Künstliche Intelligenz – Für einen smarten Staat in der digitalisierten Gesellschaft“ beschlossen. Ziel der Freien Demokraten ist es, das enorme Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI) konsequent zu nutzen, um den Staat bürgerfreundlicher, effizienter und moderner zu gestalten. „Nordrhein-Westfalen darf die Chancen der Digitalisierung nicht verschlafen. KI bietet uns die einmalige Möglichkeit, Prozesse zu beschleunigen, Ressourcen effektiver zu nutzen und den Menschen mehr Freiräume für das Wesentliche zu geben. Es geht nicht nur um Technologie, es geht um Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit“, betont der FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Henning Höne.

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Obwohl bereits Pilotprojekte laufen und erste Ansätze existieren, fehlt es bislang an einer umfassenden, koordinierten Herangehensweise, um das volle Potenzial von KI im öffentlichen Dienst auszuschöpfen. „Die Enquetekommission soll diese Lücke schließen und sicherstellen, dass NRW den technologischen Wandel nicht nur begleitet, sondern aktiv gestaltet“, erläutert Höne. Vor allem soll sich die Kommission auf fünf zentrale politische Handlungsfelder konzentrieren: Wirtschaft, Bildung, Justiz und Sicherheit, Smart Citys und die Modernisierung der Verwaltung. „KI ist kein Jobkiller, sondern der Schlüssel zu einer neuen Freiheit! Wir schaffen Platz für Kreativität und Innovation, während die Verwaltung einfacher, effizienter und bürgerfreundlicher wird“, so Höne weiter.

Mit ihrem Antrag streben die Liberalen eine systematische Untersuchung und konkrete Handlungsempfehlungen für den Einsatz von KI in Nordrhein-Westfalen an. Durch die Untersuchung wird die Enquetekommission praxisnahe Handlungsempfehlungen entwickeln, die zur Grundlage einer neuen KI-Strategie des Landes werden sollen. „NRW soll zu einem Innovationsvorreiter in der öffentlichen Verwaltung werden und gleichzeitig die Effizienz, Transparenz und Bürgerfreundlichkeit des Staates verbessern“, erklärt Höne.

Der Einsatz von KI soll nicht nur die Wirtschaft und Verwaltung stärken, sondern auch unmittelbar spürbare Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bringen: „KI wird es der Verwaltung ermöglichen, Bürokratie abzubauen, Prozesse zu beschleunigen und Ressourcen effizienter einzusetzen. Damit wird nicht nur der Staat entlastet, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern mehr Zeitgewinn und Lebensqualität geboten“, fasst Höne zusammen. 

Die FDP fordert, dass das Land NRW die technologischen Möglichkeiten von KI nutzt, um den Wohlstand und Bildungsaufstieg im Land zu fördern und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. „Unsere Vision ist ein smarter, einfach funktionierender Staat, der Bürger und Unternehmer unterstützt, ihnen nicht im Weg steht. Dafür brauchen wir den Mut, überbordende Bürokratie in NRW endlich abzuschütteln und unser Wirtschaftspotenzial zu entfesseln“, so Höne abschließend.

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