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Dietmar Brockes

Schwarzer Tag für die NRW-Industrie FDP warnt vor Industrie-Kahlschlag: Landesregierung ohne Plan für Stahlzukunft

Die geplante Schließung von Stahlwerken und der Verlust tausender Arbeitsplätze in NRW sorgen für Entsetzen. Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag scharf:

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„Die geplante Schließung von Werken, der drohende Verlust von 11.000 Arbeitsplätzen und die ungewisse Zukunft der Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) markieren einen schwarzen Tag für die nordrhein-westfälische Industrie. Diese Entwicklungen sind nicht nur ein schwerer Schlag für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch ein alarmierendes Signal für den gesamten Wirtschaftsstandort NRW.

Es zeigt sich deutlich, dass die schwarz-grüne Landesregierung die drängenden Herausforderungen der Stahlindustrie sträflich vernachlässigt hat. Statt durch entschlossenes Handeln und eine verlässliche industriepolitische Strategie die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Stahlindustrie zu sichern, hat sie sich in symbolischer Klimapolitik und ideologischen Debatten verloren. Die Auswirkungen überbordender Bürokratie, fehlender Investitionsanreize und unzureichender Unterstützung bei der Transformation hin zu einer CO2-armen Stahlproduktion sind jetzt sichtbar. Die Landesregierung hätte längst ein Konzept vorlegen müssen, das Unternehmen wie Thyssenkrupp und HKM bei der Modernisierung und Umstellung auf grünen Stahl unterstützt. Stattdessen wird der Strukturwandel auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen.

Wir Freie Demokraten fordern die Landesregierung auf, endlich die Ärmel hochzukrempeln und gemeinsam mit Unternehmen, Gewerkschaften und dem Bund eine Zukunftsstrategie für die Stahlindustrie zu entwickeln. Es braucht Investitionen in Forschung und Innovation, Entlastungen bei Energie- und Produktionskosten sowie klare Perspektiven für die Beschäftigten. Es darf nicht sein, dass die industrielle Substanz von NRW durch politischen Stillstand weiter geschwächt wird. Die Stahlindustrie ist das Rückgrat unseres Wirtschaftsstandorts und ein Garant für Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Schwarz-Grün muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden, bevor der Schaden irreparabel wird.“

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