Hektische Nachbesserungen werden verunglückten KiBiz-Entwurf nicht retten
Nach massiver Kritik an ihrem Entwurf für die Reform des Kinderbildungsgesetzes – Begriffserklärung anzeigen (KiBiz) hat die schwarz-grüne Landesregierung – Begriffserklärung anzeigen nun Formulierungshilfen für Änderungen des Entwurfs beschlossen, die Familienministerin Verena Schäffer am heutigen Mittwoch vorgestellt hat.
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Yvonne GebauerSprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im PUA „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission
Details
Dazu erklärt Yvonne Gebauer, Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend der FDP-Landtagsfraktion NRW:
„Diese KiBiz-Korrekturen sind nichts anderes als eine schallende Ohrfeige für die Arbeit des Ministeriums unter Ex-Ministerin Paul und dem noch amtierenden Staatssekretär Bahr. Ministerin Schäffer stellt ihrer Vorgängerin damit ein miserables Zeugnis aus. Die schlechten Noten gelten aber gleichzeitig dem gesamten schwarz-grünen Kabinett von Ministerpräsident Wüst, das den völlig verunglückten ersten Entwurf beschlossen und in den Landtag eingebracht hat.
Leider wird durch die Änderungen aus einer glatten Sechs bestenfalls eine Vier minus. Die hektischen Nachbesserungen werden diesen verunglückten Entwurf nicht retten. Auch wenn einzelne Stellschrauben nun ein wenig zurückgedreht werden, bleibt die Richtung falsch. Bei der entschärften Regelung zu den Kern- und Randzeiten ist weiter fraglich, welchen Nutzen dieses Modell überhaupt haben soll – es bedeutet vor allem viel Bürokratie mit wenig Wirkung. Im Gegenteil: Für manche Kinder dürfte es sogar mit folgenschweren Begleiterscheinungen verbunden sein.
Wir begrüßen, dass zusätzliche Mittel für Sprachbildung bereitgestellt werden und die Kita-Helfer nun doch weiter über Pauschalen finanziert werden sollen. Klar ist aber auch: Geld allein löst kein Problem, wenn nicht genügend Fachkräfte da sind, um den Betrieb in den Kitas aufrecht zu erhalten. Hier bleibt die schwarz-grüne Landesregierung bis heute jede Lösung schuldig.“
Medienberichte
Ansprechpartner
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Yvonne Gebauer
Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend Sprecherin für Kultur Sprecherin im PUA „Kindesmissbrauch“ Sprecherin in der Kinderschutzkommission -
Saskia Fröhlich
Leiterin für Presse- und Medienarbeit sowie Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien sowie Pressesprecher
