Schwarz-grüner Hochschul-Kahlschlag gefährdet Wissenschafts- & Wirtschaftsstandort NRW

Angesichts der von der schwarz-grünen Landesregierung – Begriffserklärung anzeigenSchwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag vorgesehenen Kürzungen bei der Grundfinanzierung der NRW-Hochschulen schlagen die Senate von zehn Universitäten in einer Protest-Resolution Alarm. Die FDP-Landtagsfraktion NRW teilt die Sorgen vor drastischen Einschnitten bei Forschung und Lehre. Für die anstehende Plenarwoche – Begriffserklärung anzeigenPlenarwocheWoche, in der nach dem Sitzungskalender Plenarsitzungen des Landtags stattfinden. An den Plenartagen beraten und entscheiden die Abgeordneten öffentlich über die angesetzten Tagesordnungspunkte.Zum Glossareintrag haben die Freien Demokraten daher eine Aktuelle Stunde – Begriffserklärung anzeigenAktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag im Landtag beantragt.

Inhaltsart: Pressemitteilung
Datum: 04.10.2025
Abgeordnete Person: Henning Höne
Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452

henning.hoene@landtag.nrw.de

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Details

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der Freien Demokraten NRW, sagte dazu den Zeitungen der Funke Mediengruppe:
„Dass die Senate von zehn Universitäten geschlossen Alarm schlagen, zeigt die ganze Dimension des schwarz-grünen Kahlschlags. Wer unseren Hochschulen die Mittel kürzt, gefährdet nicht nur die Qualität von Forschung und Lehre, sondern den gesamten Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Der Landeshaushalt – Begriffserklärung anzeigenLandeshaushaltGesetzlich beschlossener Finanzplan des Landes für ein Haushaltsjahr. Er legt die erwarteten Einnahmen, die zulässigen Ausgaben und die Kreditermächtigungen fest; über das Haushaltsgesetz entscheidet der Landtag.Zum Glossareintrag wird 2026 so groß wie nie, die Schulden rekordverdächtig, und trotzdem sind ausgerechnet Wissenschaft, Bildung und Innovation für diese Landesregierung der nächstbeste Sparposten.

Statt die Hochschulen zu stärken, treibt die Landesregierung Studierende und Wissenschaft in die Verzweiflung – und Unternehmen, die um Innovationen und Fachkräfte von morgen fürchten müssen, gleich mit. Dieses ideenlose Kaputtsparen ist ein Angriff auf die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit Nordrhein-Westfalens. Für Selfies bei Forschungs-Erfolgen sind die Hochschulen für Ministerpräsident Wüst und seine Regierung gut genug – für eine gesicherte Finanzierung reicht es bei CDU und Grünen aber offensichtlich nicht.“