FDP kritisiert Präventionsprogramm für Amokläufer „Vorfall in Krefeld verdeutlicht die Schwachstellen“
Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, äußert sich kritisch angesichts des jüngsten Falls in Krefeld:
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„Der Vorfall in Krefeld verdeutlicht die Schwachstellen des Frühwarnsystems 'PeRiskoP'. Obwohl der mutmaßliche Täter wenige Stunden vor der Brandstiftung Kontakt zur Polizei hatte und bereits in der höchsten Prüffallstufe 2 erfasst war, konnte die Tat so nicht verhindert werden. Dieser Fall zeigt wie auch frühere Fälle, dass das System, das Minister Reul als Erfolg feiert, in der Praxis nicht immer rechtzeitig greift. Es reicht nicht aus, potenzielle Gefährder zu erfassen, wenn die notwendigen Maßnahmen nicht konsequent und frühzeitig genug ergriffen werden.
Dieser Fall, wie auch die Fälle in Bielefeld und Duisburg, offenbart Defizite in der praktischen Umsetzung der Prävention. Das Zusammenspiel zwischen Justiz und Polizei muss weiter verbessert werden, wir brauchen ein lernendes System. Innenminister Herbert Reul muss dringend die Effizienz und Handlungsfähigkeit von 'PeRiskoP' überprüfen und verbessern, um solche Taten künftig wirksamer zu verhindern. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund einer weiter steigenden Zahl von kriegstraumatisierten Flüchtlingen eine zentrale Herausforderung.“
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