Neuigkeiten - FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen
-
FDP zum IW-Städteranking: Nordrhein-Westfalen braucht mehr wirtschaftliche Vernunft
Zum aktuellen Städteranking des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Wenn Monheim an der Spitze steht, zeigt...
Mehr dazu -
Lürbke (FDP): „Ministerin Paul war in der Stunde der Krise abgetaucht – das ist politisches Führungsversagen"
Zu dem vom Kölner Stadt-Anzeiger berichteten Ausmaß der Kommunikationspannen rund um das islamistisch motivierte Messerattentat von Solingen erklärt Marc Lürbke, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW...
Mehr dazu -
FDP-Landeschef Höne zur Debatte um getrenntgeschlechtliche Abiturfeiern: „Wer sowas fordert, hat kein Abitur verdient!“
An einem Essener Gymnasium schlugen WAZ-Recherchen zufolge Schüler vor, den Abiturball nach Geschlechtern getrennt zu feiern. Dass am Ende der Schullaufbahn ernsthaft Schüler nach Geschlechterregeln...
Mehr dazu -
Pfeil (FDP): Limbach hat Vertrauen in rechtsstaatliches Besetzungsverfahren zerstört
Durch den Abgang der von Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) bevorzugten Kandidatin für das Präsidentenamt des Oberverwaltungsgerichts NRW ist das Besetzungsverfahren endgültig gescheitert. Die...
Mehr dazu -
Pfeil (FDP) kritisiert: „Justizminister Limbach ignoriert EU-Recht – Datenschutzrechte in NRW mit Ansage verletzt!“
Der aktuelle Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW bringt es auf den Punkt: Einzelne NRW-Staatsanwaltschaften verweigern rechtswidrig die Einsicht der...
Mehr dazu -
Unbesetzte Kita-Ausbildungsplätze: Hafke (FDP) fordert Kurskorrektur und KiBiz-Reform
Angesichts von über 3.900 unbesetzten Ausbildungsplätzen in der frühpädagogischen Ausbildung fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW klare Antworten und entschlossenes Handeln von der Landesregierung.
Mehr dazu
