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Initiativen

AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag, Anfragen, GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag und weitere parlamentarische Initiativen: Hier zeigt die FDP-Landtagsfraktion NRW, welche Vorschläge sie in den Landtag einbringt und was sie von der Landesregierung fordert.

7 Treffer

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Mündliche Anfragen seitens der Fraktion der FDP für die 124. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2026

… Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration 80 Abgeordneter Ralf Witzel FDP Anhaltende massive Kritik von Experten und Betroffenen am neuen LADG – Welche Konsequenzen zieht die …

Mündliche Anfrage
Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)

… Henning Höne Marcel Hafke Dirk Wedel Dietmar Brockes Ralf Witzel

Gesetzentwurf
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Mündliche Anfrage im Geschäftsbereich Haushalt und Finanzen

Mündliche Anfrage 50 - Abgeordnete Dirk Wedel FDP, Ralf Witzel FDP: Neue Praxisprobleme beim Hebesatzsplitting – Wie geht der Finanzminister mit den zahlreichen noch bestehenden …

Mündliche Anfrage
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Mündliche Anfrage aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Finanzen

46 Abgeordneter Ralf Witzel FDPUngeklärte Rechts- und Verfahrensfragen zur angekündigten Einführung von gesplitteten Hebesätzen bei der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen – Wie geht der …

Mündliche Anfrage
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Ralf Witzel

Initiativen zur Stärkung des Innovationsstandortes NRW

… auszubauen. Henning Höne Marcel Hafke Prof. Dr. Andreas Pinkwart Ralf Witzel Marc Lürbke Angela Freimuth Dietmar Brockes Yvonne Gebauer Dr. Werner Pfeil Christof Rasche Joachim Stamp Dirk …

Antrag
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Ralf Witzel

Strukturbruch im Industrieland Nordrhein-Westfalen abwenden und angekündigte Härtefalllösungen sehr zeitnah auf den Weg bringen

… in Nordrhein-Westfalen vorzulegen. Henning Höne Marcel Hafke Ralf Witzel Dietmar Brockes

Entschließungsantrag
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/initiativen/
Stand: 28.09.2026

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