Änderungsantrag zu dem „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)“ 47

Inhaltsart: Änderungsantrag
Datum: 06.12.2022
Abgeordnete Person: Henning Höne
Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452

henning.hoene@landtag.nrw.de

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Details

Gesetzentwurf – Begriffserklärung anzeigenGesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag der Landesregierung
Drucksachen – Begriffserklärung anzeigenDrucksache (DS)Amtliches Parlamentsdokument, etwa ein Gesetzentwurf, Antrag, eine Anfrage oder ein Ausschussbericht. Drucksachen werden verteilt, nummeriert und im Dokumentenarchiv des Landtags veröffentlicht.Zum Glossareintrag 18/1200 und 18/1500 (Ergänzung)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Begriffserklärung anzeigenHaushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag
Drucksache 18/1911

Kapitel 11 080
Maßnahmen für das Gesundheitswesen

Titelgruppe 81
Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung

Titel 684 81
Zuschüsse an freie Träger

Erhöhung des Baransatzes und Ausbringung eines Haushaltsvermerks

Haushalt 2023

von 5.723.400 Euro
um 1.000.000 Euro
auf 6.723.400 Euro

Ansatz lt. Haushalt 2022

6.023.400 Euro

Vermerk:

Bei den Erläuterungen ist der Betrag unter Ziffer 11 entsprechend auf 2.800.000 Euro zu erhöhen.

Begründung:

Kinderschutzambulanzen sind ein wichtiger Baustein im Hilfesystem der Versorgung von Kindern, die Opfer von Vernachlässigung, Misshandlung oder Missbrauch geworden sind. Sie leisten Hilfe beim Erkennen von Vernachlässigung, Misshandlung und Missbrauch und beim Ergreifen der richtigen Maßnahmen durch kindgerechte ambulante und stationäre Diagnostik von Verdachtsfällen oder im Rahmen der Krisenintervention. Sie sind zudem in der Beratung und Fortbildung für medizinisches Personal, aber auch für Eltern, Erzieherinnen und Lehrkräfte aktiv. In Nordrhein-Westfalen werden bisher 22 Kinderschutzambulanzen durch die anteilige Übernahme von Personalkosten gefördert. Ein flächendeckender Ausbau von Kinderschutzambulanzen ist anzustreben. Dafür ist eine Erhöhung der Förderung notwendig.