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Suchergebnisse

Marcel Hafke

Ministerin Paul spart beim Schutz – während Frauen um Hilfe ringen. Statt Rettungsring gibt’s Rotstift!

Häusliche Gewalt in Nordrhein-Westfalen nimmt zu. Die FDP-Landtagsfraktion fordert deshalb von der Landesregierung: nicht beim Schutz kürzen, sondern die nötige Infrastruktur schaffen!

Dietmar Brockes

Dietmar Brockes, Sprecher für Landwirtschaft der FDP-Landtagsfraktion NRW, erklärt zu den Mittelkürzungen in der Seuchenbekämpfung in NRW (RP, 26.06.2025)

„Die Afrikanische Schweinepest hat Nordrhein-Westfalen erreicht – und das mit einer Variante, die offenbar aus Italien eingeschleppt wurde. Das zeigt ganz klar: Tierseuchen kennen keine Grenzen. Umso unverständlicher ist es, dass Ministerin …

Franziska Müller-Rech

Islamunterricht ersetzen – Werte gemeinsam vermitteln Müller-Rech (FDP) stellt Kleine Anfrage, fordert Konsequenzen aus Studie

Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, hat mit einer Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag an die Landesregierung eine bildungspolitische Bewertung der aktuellen Studie der Universität Münster zu muslimisch geprägten Ressentiments angestoßen. Die repräsentative Untersuchung …

Yvonne Gebauer

Kulturvielfalt in Gefahr Gebauer (FDP) fordert strukturelle Absicherung der Freien Szene

Mit einer eindrucksvollen Demonstration vor dem Landtag protestierte die Freie Kulturszene NRW heute gegen die geplanten Kürzungen der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag im Kulturbereich. Auch die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die seitens der Landesregierung vorgesehenen …

Susanne Schneider

Freiheit und Gleichberechtigung sind unteilbar Gleichstellung entschlossen gegen autoritäre Strömungen verteidigen

Anlässlich der heute in Essen beginnenden Gleichstellungsministerkonferenz erklärt Susanne Schneider, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Dass diese Konferenz ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen stattfindet, ist ein starkes Signal: Unser Land steht wie kaum ein …

Angela Freimuth

Doppelspiel der Landesregierung gefährdet Zukunft unserer Hochschulen

Mit Blick auf die vom AStA der Universität zu Köln initiierte Online-Petition gegen die geplanten massiven Kürzungen im Hochschulbereich in NRW, unterstützt Angela Freimuth, wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, die Kritik der …

Dietmar Brockes

Schwarz-Rot bricht Stromsteuer-Versprechen Bundesregierung lässt NRW-Unternehmen im Stich

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die Kehrtwende der schwarz-roten Bundesregierung bei der Stromsteuer scharf. Die Entscheidung, die im Koalitionsvertrag angekündigte Senkung der Stromsteuer nun doch nicht umzusetzen, trifft neben Privathaushalten insbesondere kleine und …

Marc Lürbke

Klare Kante gegen Hasskriminalität – ohne Abstriche bei der Meinungsfreiheit

Im Rahmen einer bundesweiten Aktion sind Polizei und Strafverfolgungsbehörden heute gegen mutmaßliche Verfasser von Hasspostings im Netz vorgegangen – darunter zahlreiche Verdächtige auch in Nordrhein-Westfalen.

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