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Sicherheit/Innenpolitik Sicherheitskonferenz

Wie schaffen wir mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen? Wie machen wir unsere Polizei fit für die Zukunft? Welche Chancen bieten Digitalisierung und künstliche Intelligenz für die Polizeiarbeit? Und wie sorgen wir für sichere …

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Kultur Kulturfrühstück in Wuppertal

Wuppertal steht wie kaum eine andere Stadt für die Kraft des Tanzes. Beim Kulturfrühstück der FDP-Landtagsfraktion am 22. November 2026 im Schauspielhaus Wuppertal sprechen wir deshalb über die Zukunft des Pina-Bausch-Zentrums und …

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Bildung Bildungskonferenz

Jedes Kind hat Talente und verdient die Chance, sie zu entfalten. Gute Bildung vermittelt Wissen und Kompetenzen, weckt Neugier und fördert Leistungsbereitschaft. Sie eröffnet jungen Menschen die Möglichkeit, durch eigene Anstrengung erfolgreich …

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Comeback-Formel Comeback-Tour Hamm

Nach zwei erfolgreichen Stationen geht unsere Comeback-Tour 2026 in Hamm ins Finale. Nordrhein-Westfalen steht vor wichtigen politischen Entscheidungen. Mit unserer Comeback-FormelPolitisches Leitmotiv, das FDP-Landtagsfraktion und FDP-Landesverband NRW im Januar 2026 vorgestellt haben: „Kluge Kinder + smarte Integration + eine große Umarmung der Zukunft − fetter Staat = eine starke Wirtschaft für alle.“Zum Glossareintrag für NRW formulieren wir einen klaren Anspruch: Kluge Kinder + Smarte …

FDP-Landeschef Henning Höne

Merz muss sein Versprechen einlösen Stromsteuersenkung muss kommen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung den AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Stromsteuer für alle jetzt senken!“ auf den Weg gebracht. Mit dieser Entschließung soll der Landtag in der kommenden PlenarwocheWoche, in der nach dem Sitzungskalender Plenarsitzungen des Landtags stattfinden. An den Plenartagen beraten und entscheiden die Abgeordneten öffentlich über die angesetzten Tagesordnungspunkte.Zum Glossareintrag darauf drängen, die …

Ralf Witzel

Beamtenbesoldung Wir brauchen im Rahmen einer großen Aufgabenkritik insgesamt weniger Staatstätigkeit

Am heutigen Nachmittag werden in einer gemeinsamen Sitzung von Haushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag sowie Personalausschuss des Landtags Sachverständige zur geplanten Reform der Beamtenbesoldung der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag angehört.

Franziska Müller-Rech

Förderprogramme Schwarz-Grün investiert 100 Millionen in die eigene PR – Kinder gucken in die Röhre

Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute über den Start der insgesamt 100 Millionen Euro schweren Förderprogramme „1.000 coole Schulhöfe“ und „1.000 coole Kitas“ informiert.

Abschiebe-Chaos Grünes NRW-Fluchtministerium übersieht 34 Menschen bei Abschiebeflug

In der vergangenen Woche machte das NRW-Fluchtministerium unter Ministerin Verena Schäffer (Grüne) damit Schlagzeilen, dass nach Ministeriumsangaben für nur eine einzige Person ein Abschiebeflug nach Bulgarien gechartert worden war. Die FDP-Landtagsfraktion NRW …

Kochshow-Lehrer & Co. Schwarz-Grün hat sich viel zu lange auf der Nase herumtanzen lassen

Nachdem vor über einem Jahr mehrere spektakuläre Fälle von Lehrkräften bekannt wurden, die trotz Langzeit-Krankschreibung anderen Tätigkeiten nachgingen und teils jahrelang nicht amtsärztlich untersucht wurden, forderte die FDP-Landtagsfraktion NRW neue, verbindliche Regeln …

Komplizierte Förderprogramme Erfolgreiche Wiederbewaldung wäre eines der besten Klimaschutzprogramme

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die komplizierte Förderlandschaft, durch die eine erfolgreiche Wiederaufforstung der Wälder in Nordrhein-Westfalen ausgebremst wird.

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