NRW-Schulministerin im eigenen Haus isoliert FDP fordert umfassende Aufklärung der IT-Probleme
Der Schulausschuss des Landtags NRW hat heute erneut die massiven IT-Probleme bei QUA-LiS, der dem Schulministerium NRW unterstellten Behörde, diskutiert. Schulministerin Dorothee Feller erklärte in der Sitzung, dass es sich um einzelne IT-Probleme bei der QUA-LiS handle, die angeblich nicht miteinander zusammenhingen. Sie (Feller) habe von den Problemen nichts gewusst. Das steht im Widerspruch zu der wochenlangen Gesamtdebatte über die IT-Sicherheit der QUA-LiS-Internetangebote.
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Franziska Müller-RechStellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“
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Es ist klar geworden, dass die Ministerin von ihrem Haus völlig im Unklaren über die Gesamtlage der QUA-LiS-IT gelassen worden ist. Selbst zu dem Zeitpunkt, als Feller im Plenum – Begriffserklärung anzeigen des Landtags zu den IT-Vorgängen bei der QUA-LiS Rede und Antwort stehen musste, lagen ihr diese wichtigen Informationen offenbar nicht vor.
Die Freien Demokraten stellen daher die Handlungsfähigkeit von Schulministerin Feller grundsätzlich in Frage: „Spricht im Schulministerium niemand mehr mit der Ministerin? Warum hat sie den Hilferufen der QUA-LiS nicht zugehört? Diese Ignoranz ist inakzeptabel“, sagt Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin in der FDP-Landtagsfraktion NRW. „Wir sind zudem äußerst besorgt darüber, dass das Schulministerium offensichtlich nicht angemessen auf die Warnungen und dringenden Bedürfnisse der QUA-LiS reagiert hat. Gerade vor diesem Hintergrund halten wir an unserer Forderung fest, dass die gesamte IT-Infrastruktur im Schulministerium dringend untersucht werden muss. Wir dürfen keine Kompromisse beim Datenschutz und der Sicherheit und Effizienz der Systeme eingehen“, mahnt Müller-Rech.
Die FDP-Fraktion wird auch weiterhin mit Nachdruck auf eine umfassende Aufklärung der Vorgänge im Schulministerium drängen. „Es ist an der Zeit, dass Ministerin Feller endlich die volle Verantwortung für die IT-Probleme in ihrem Arbeitsbereich übernimmt. Statt die QUA-LiS zum Sündenbock zu machen, muss sie für eine effektive Neuaufstellung der gesamten IT-Sicherheit sorgen, nicht nur in einem einzelnen Arbeitsbereich.“
Ansprechpartner
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Franziska Müller-Rech
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sprecherin für Schule und Bildung Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“ -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
