„Was wir hier sehen, ist sehr unüblich“ FDP-Landtagsfraktion kritisiert Kinder- und Jugendförderplan
Die Landesregierung hat den neuen Kinder- und Jugendförderplan vorgestellt. Dieser legt die Rahmenbedingung zur Förderung von Projekten und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche fest. Die Vorstellung des Plans fand ohne vorherige Einbindung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie statt. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert dieses Vorgehen. „Was wir hier sehen, ist sehr unüblich. Wir haben massive Bedenken bezüglich des Verfahrens bei der Planung und Vorstellung des Förderplans. Der Ausschuss – Begriffserklärung anzeigen als Expertengremium wurde in diesem Bereich immer einbezogen, um die Bedürfnisse und Interessen der Kinder und Jugendlichen in NRW zu berücksichtigen“, sagt Marcel Hafke, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie in der FDP-Landtagsfraktion NRW.
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Marcel HafkeParlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres
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Neben der grundlegenden Verfahrenskritik bemängelt die FDP-Fraktion auch konkrete Inhalte des Förderplans: „Wir sehen, dass die Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit in den Kommunen von über 2.500.000 Euro auf 666.281 Euro reduziert wurden. Wie die Ministerin die Kinder- und Jugendarbeit vor Ort unterstützen will, geht für mich aus diesem Plan nicht hervor. Hier werden wir nachfassen“, kündigt Hafke an. Mit der neugeschaffenen Position zur Bewegungsförderung wird auf die Corona-Pandemie reagiert. „Das ist erstmal positiv zu bewerten. Wie genau das umgesetzt werden soll, lässt die grüne Ministerin Paul aber leider offen. Außerdem werden die Mittel von weniger als einer Million Euro nicht ausreichen, um alle Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Gleiches gilt für die Mittel im Bereich der Digitalisierung. Hier bleibt ein Zukunftsthema auf der Strecke.“
Ansprechpartner
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Marcel Hafke
Parlamentarischer Geschäftsführer Sprecher für Inneres -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
