Zum Inhalt springen
Archivfoto - F. v. l. n. r.: Henning Höne, Thomas Kutschaty

Hochwasserkatastrophe weiter konsequent aufarbeiten

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag) „Hochwasserkatastrophe“ muss fortgesetzt werden, um die Katastrophe komplett aufzuklären. „Wir sind es allen Opfern und Betroffenen schuldig, die Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe zu Ende zu bringen. Der Landtag hat eine besondere Verantwortung“, erklärte Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, bei der Vorstellung des Einsetzungsbeschlusses vor Journalisten im Landtag. Die Initiative wird von den Fraktionen der SPD und FDP gemeinsam eingebracht und soll in der kommenden PlenarwocheWoche, in der nach dem Sitzungskalender Plenarsitzungen des Landtags stattfinden. An den Plenartagen beraten und entscheiden die Abgeordneten öffentlich über die angesetzten Tagesordnungspunkte.Zum Glossareintrag beschlossen werden.

Details

Details

Im Juli 2021 ereignete sich die historisch schlimmste Hochwasserkatastrophe in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Mit rund 180 Städten und Gemeinden ist landesweit fast die Hälfte der Kommunen betroffen gewesen. Durch die Flut haben 49 Menschen haben ihr Leben verloren.

Bisher konnte der PUA bis zum Ende der vergangenen Legislatur lediglich einen Zwischenbericht vorlegen, der nur die Aufnahme von Beweisen beinhaltet. Es gibt weiterhin nicht ausgewertete Gutachten oder Listen mit Zeugen, die noch nicht gehört werden konnten. „Legislaturperiode / WahlperiodeZeitraum, für den der Landtag gewählt ist. In Nordrhein-Westfalen dauert die Wahlperiode fünf Jahre und beginnt mit dem ersten Zusammentritt des neu gewählten Landtags.Zum Glossareintrag enden, die Suche nach Antworten bei den Menschen vor Ort bleibt“, erklärte Höne.

Ansprechpartner

Ansprechpartner


NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Mehr zum Schwerpunkt: Minus fetter Staat

Dieser Inhalt ist Teil unseres Schwerpunkts „Minus fetter Staat“. Der Schwerpunkt bündelt alle politischen Themen, die Bürokratie abbauen, Steuern senken, Verwaltung modernisieren und Kommunen finanziell handlungsfähig machen.

„Minus fetter Staat“ ist einer von fünf Schwerpunkten, mit denen die FDP-Fraktion NRW das Comeback des Landes gestalten will.

Schwerpunkt

Minus fetter Staat

Ein Staat muss stark sein, wo er gebraucht wird – und schlank bleiben, wo er Freiheit, Fortschritt und Möglichkeiten von Menschen, Unternehmen und Kommunen blockiert.

In die Zwischenablage kopiert.