Gegen Rechtsextremismus in NRW Landtag setzt klares Signal
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von FDP, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Details
Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat demonstriert. Auch in den kommenden Tagen sind weitere Veranstaltungen geplant, um ein unmissverständliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu setzen. Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag nehmen die Sorgen der Menschen ernst, die um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat fürchten. Deshalb haben sie am (heutigen) Mittwoch ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und sind mit einer gemeinsamen Aktuellen Stunde – Begriffserklärung anzeigen in die erste Plenarsitzung dieses Jahres gestartet. In dieser haben die Abgeordneten darüber debattiert, wie antidemokratische und verfassungsfeindliche Bestrebungen bekämpft werden können.
„Unsere Demokratie bedeutet Streit mit fairen Spielregeln und einen respektvollen Umgang unter allen Demokraten. Die großen Demonstrationen in ganz Nordrhein-Westfalen zeigen eindrucksvoll, wie stark und lebendig unsere Demokratie ist. Rechtsextreme müssen wissen, dass sie auf den entschiedenen Widerstand einer wachsamen Demokratie treffen. Die Demonstrationen sind ein Appell an uns alle, dass wir uns unermüdlich für unsere freie Gesellschaft einsetzen müssen!“
Ansprechpartner
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Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
