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Marc Lürbke

„Verurteilen entschieden den palästinensischen Terror gegen Israel“

Zum Angriff auf Israel und zu den pro-palästinensischen Demonstrationen erklärt Marc Lürbke, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

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„Wir Freie Demokraten verurteilen entschieden den palästinensischen Terror gegen Israel. Es ist unerträglich, wenn nun in nordrhein-westfälischen Straßen Antisemitismus hemmungslos zur Schau getragen wird. Hetzerische Parolen gegen Israel und Antisemitismus sind keine Haltung, sondern ein Verbrechen. Wir fordern die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag dazu auf, alles zu unterbinden, was nicht durch die Versammlungsfreiheit gedeckt ist.“

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Mehr zum Schwerpunkt: Smarte Integration

Dieser Inhalt ist Teil unseres Schwerpunkts „Smarte Integration“. Der Schwerpunkt bündelt alle politischen Themen, die Zuwanderung nach klaren Regeln, nachweisliche Integrationsleistung und ein konsequentes Vorgehen gegen Regelverstöße ermöglichen.

„Smarte Integration“ ist einer von fünf Schwerpunkten, mit denen die FDP-Fraktion NRW das Comeback des Landes gestalten will.

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Smarte Integration

Zuwanderung und Integration bedeuten: Chancen eröffnen, Sprache fördern, Arbeit ermöglichen – und unsere Werte konsequent verteidigen, auch gegen Antisemitismus.

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