OVG-Affäre Wurden gewichtige Entscheidungen über private Kanäle ausgeklüngelt?
Die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zur OVG-Affäre hat die Frage aufgeworfen, ob auch auf privaten Kanälen dienstlich gechattet wurde. Hierzu sagte Dr. Werner Pfeil dem Kölner Stadt-Anzeiger:
- Abgeordnete Person
-
Dr. Werner PfeilSprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“
Details
„Die Erfahrungen aus früheren Untersuchungsausschüssen zeigen, dass Beteiligte oftmals auf private Kommunikationskanäle ausgewichen sind. Da wird dann schonmal über das private WhatsApp-Konto gechattet oder sich über das Smartphone des Ehepartners ausgetauscht.
Die ersten Ergebnisse des PUA – Begriffserklärung anzeigen OVG-Stellenbesetzung legen nahe, dass auch Justizminister Limbach in der Sache über einen bisher unbekannten Chat kommuniziert hat. Wir müssen diesen Kommunikationsstrang schnellstmöglich offenlegen, um den Vorgang vollends erfassen und bewerten zu können.
Es darf nicht sein, dass gewichtige Entscheidungen im Geheimen über private Kanäle ausgeklüngelt werden. Zu was dies führen kann, sehen wir am Beispiel Ursula von der Leyen bei den EU-Impfdeals.“
Ansprechpartner
-
Dr. Werner Pfeil
Sprecher im Rechtsausschuss Sprecher für Europa und Internationales Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“ -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
