Neuigkeiten - FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen
-
Ernüchterung zwei Jahre nach der Flutkatastrophe - FDP fordert mehr Tempo beim Katastrophenschutz
Anlässlich des zweiten Jahrestags der NRW-Hochwasserkatastrophe erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im PUA ll: „Wir sind mit der Aufarbeitung der Katastrophe nicht weit genug...
Mehr dazu -
Kommunale Altschulden - FDP drängt auf nachhaltige Lösung
Im Vorfeld der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellv. Ministerpräsidentin Mona Neubaur erklären die Freien Demokraten im Landtag NRW, worauf es bei der kommunalen...
Mehr dazu -
FDP fordert: Sportvereine im NRW-Förderprogramm nicht vergessen
Die NRW-Landesregierung aus CDU und Grünen hat angekündigt, die kommunale Infrastruktur klimafreundlich sanieren zu wollen. Finanzierungsfragen und rechtliche Aspekte sind für das Sechs-Milliarden...
Mehr dazu -
FDP erkennt in 100-Milliarden-Rekordhaushalt keine Zeitenwende
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat gestern die Eckdaten für das kommende Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Das Finanzvolumen soll um weitere acht Prozent steigen und wird die historische Marke...
Mehr dazu -
"Schwarz-Grün in NRW ist eine Mikado-Koalition!"
Es ist Zeit! Zeit für eine Bilanz nach einem Regierungsjahr CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen:
Mehr dazu -
Kommunale Altschulden: Schwarz-Grün präsentiert Phantom-Lösung
Die NRW-Landesregierung hat heute „den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden“ vorgestellt. Zugleich sollen „kommunale Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung in Milliardenhöhe“...
Mehr dazu
