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Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW

Änderungsantrag zu dem „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)“ 51

Änderungsantrag
Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag der Landesregierung
Drucksache (DS)Amtliches Parlamentsdokument, etwa ein Gesetzentwurf, Antrag, eine Anfrage oder ein Ausschussbericht. Drucksachen werden verteilt, nummeriert und im Dokumentenarchiv des Landtags veröffentlicht.Zum Glossareintrag 18/1200 und 18/1500 (Ergänzung)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag
Drucksache 18/1914

Kapitel 14 730
Förderung des Handwerks, insbesondere des Mittelstandes

Titelgruppe 67
Digitale Wirtschaft NRW

Titel 683 67
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

Erhöhung des Baransatzes

Haushalt 2023

von 6.420.000 Euro
um 280.000 Euro
auf 6.700.000 Euro

Ansatz lt. Haushalt 2022

6.500.000 Euro

Begründung:

Viele Start-Ups in Nordrhein-Westfalen brauchen nach einem erfolgreichen Marktantritt Orientierung, Beratung und weitere Investoren, um ihre Geschäftstätigkeit weiter erfolgreich zu skalieren. Das Land Nordrhein-Westfalen hat dafür ein eigenes Scale-Up-Programm ins Leben gerufen, bei dem ausgewählte Start-Ups in einem 18-monatigen Programm gefördert werden mit dem Ziel erfolgreich in internationalen Märkten zu wachsen und weitere Investoren zu gewinnen. Mit der Erhöhung des Ansatzes für 2023 soll mehr Start-Ups die Teilnahme am Scale-UP-Programm ermöglicht werden.

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Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/initiativen/aenderungsantrag-zu-dem-gesetz-ueber-die-feststellung-des-haushaltsplans-des-landes-nordrhein-westfalen-fuer-das-haushaltsjahr-2023-haushaltsgesetz-2023-51/
Stand: 06.12.2022

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