FDP fordert: Echte Integrationsbemühungen stärken
2023 wurden so viele Menschen in NRW eingebürgert, wie seit 2003 nicht mehr. Ein Großteil der Eingebürgerten ist syrischer Herkunft. Über 40 % wurden vorzeitig, also vor Ablauf der Mindestaufenthaltsdauer von acht Jahren eingebürgert. Gegenüber der Rheinischen Post macht Marc Lürbke, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, deutlich:
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„Integration in Arbeit statt Einwanderung in Sozialsysteme, das ist unser Credo! Echte Integrationsbemühungen müssen gestärkt werden, vor allem wenn es um Arbeit und Sprache geht. Deshalb unterstützen wir schnellere Einbürgerung für diejenigen, die sich bei uns besonders ins Zeug legen und nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.
Die jetzigen Einbürgerungen basieren noch auf dem löchrigen CDU-Einbürgerungsrecht. Eine Reform war überfällig, der Union fehlte es aber in Verantwortung stets an Mut, diese Reformen anzugehen. Fraglich ist daher, ob die bisher erfolgten Einbürgerungen auch den neuen Kriterien der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts entsprechen würden. Dies gilt insbesondere für die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts und den Ausschluss extremistischer, antisemitischer oder anderer menschenverachtender Einstellungen. Hier müssen die kommunalen Einbürgerungsbehörden mit Inkrafttreten der Reformen ganz genau hinschauen!“
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