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Christof Rasche

„Alles schiefgelaufen!“ bei Talbrücke Rahmede FDP kritisiert Mangelverwaltung und Kommunikationsversagen

Zur heutigen Zeugenvernehmung im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) sagt Christof Rasche, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im AusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag:

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„Die Vernehmung der Zeugin Elfriede Sauerwein-Braksiek brachte viel Ungutes zu Tage: Zahlreiche Defizite im Umgang mit der maroden Talbrücke Rahmede wurden offenbart. ´Mangelverwaltung´, ´schlechte Kommunikation´ und ´Fehler im System´ waren einige der Angaben der ehemaligen Direktorin des Landesbetriebs Straßen.NRWKurzname des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen. Der Landesbetrieb plant, baut und betreibt den Großteil der Bundes- und Landesstraßen in NRW und betreut außerdem Radwege sowie einen Teil der Kreisstraßen.Zum Glossareintrag. Das sei ´alles schiefgelaufen´ bei der Talbrücke Rahmede, so die Zeugin. Klar ist jedoch, dass Entscheidungen zu Priorisierung im damaligen NRW-Verkehrsministerium getroffen wurden. Änderungen im Planungsverfahren gab es nur mit Zustimmung des Ministeriums. Unklar hingegen blieb die Rolle des Brückenbeauftragten und der Einfluss der Quartalsgespräche zwischen Straßen.NRW und dem Verkehrsministerium. Auch die Organisation des Controllings durch das Ministerium ist nebulös. Weitere Sitzungen werden Klarheit bringen!“

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