Größtes Verkehrsprojekt von Schwarz-Grün ist der Verschiebebahnhof
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hat heute über Verkehrsprojekte informiert, die aus dem sogenannten NRW-Plan finanziert werden sollen.
- Abgeordnete Person
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Christof RascheVizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“
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Dazu erklärt Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:
„Das größte Verkehrsprojekt von Schwarz-Grün – Begriffserklärung anzeigen ist bislang der Verschiebebahnhof. Jahrelang hat diese Landesregierung zugesehen, wie Straßen, Brücken und Tunnel in Nordrhein-Westfalen verfallen. Bei den Mitteln für Neu- und Ausbaumaßnahmen haben CDU und Grüne Jahr für Jahr immer weiter gespart und die Baukostensteigerungen von rund 40 Prozent nicht berücksichtigt. Jetzt feiern sie sich für schuldenfinanzierte Milliarden aus Berlin und stellen ihr eigenes Schild daneben. Entscheidend ist aber nicht der Name eines Programms, sondern dass Projekte endlich schneller geplant und gebaut werden. Nordrhein-Westfalen braucht echte Planungsbeschleunigung statt neuer PR-Kampagnen. Wir Freie Demokraten werden genau hinschauen, welche Investitionen tatsächlich zusätzlich erfolgen und welche lediglich in den sogenannten NRW-Plan verschoben werden, um im regulären Haushalt Luft zu schaffen. Die Zeche für die schwarz-rot-grüne Schuldenpolitik dürfen am Ende nicht die kommenden Generationen zahlen.“
Medienberichte
Ansprechpartner
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Christof Rasche
Vizepräsident des Landtags NRW Sprecher für Verkehr Sprecher für Sport Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
