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Fraktionschef Henning Höne

NRW muss Rolle als industrielles und logistisches Zentrum der Zeitenwende gerecht werden

Erstmals findet am heutigen Donnerstag ein Feierliches Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen statt.

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„Die Bundeswehr hat einen festen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft. Gelöbnisse sollten nicht versteckt hinter Kasernenmauern, sondern an öffentlichen Plätzen stattfinden. Das heutige Feierliche Gelöbnis vor dem Landtag stärkt die Rolle unserer Parlamentsarmee in unserer Gesellschaft. Dieses großartige Zeichen der Wertschätzung ist lange überfällig und in Zukunft sollte jedes Jahr ein Feierliches Gelöbnis vor unserem Parlament stattfinden. Gerade in einer Zeit, in der wieder Krieg in Europa herrscht, müssen unsere Soldatinnen und Soldaten als Staatsbürger in Uniform, die die Werte unseres Grundgesetzes verteidigen, besondere Wertschätzung erfahren.

Dass nun endlich ein Feierliches Gelöbnis vor dem Landtag stattfindet, geht zurück auf einen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag der Fraktionen von CDU und FDP aus der vergangenen Legislaturperiode / WahlperiodeZeitraum, für den der Landtag gewählt ist. In Nordrhein-Westfalen dauert die Wahlperiode fünf Jahre und beginnt mit dem ersten Zusammentritt des neu gewählten Landtags.Zum Glossareintrag in Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Noch im März 2022 konnten sich die Grünen in Nordrhein-Westfalen nicht durchringen, einem Feierlichen Gelöbnis vor dem Landtag zuzustimmen. Nicht nur deshalb ist die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag besonders gefragt, ihren aktuellen Worten zur Wertschätzung der Bundeswehr auch Taten folgen zu lassen. Nordrhein-Westfalen muss seiner Rolle als industrielles und logistisches Zentrum der deutschen Zeitenwende gerecht werden.“

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