FDP fordert kraftvolle Weichenstellung für NRW-Flughäfen Sachverständige stützen liberale Initiative – Anhörung zur Stärkung der Luftverkehrsinfrastruktur im Verkehrsausschuss des Landtags NRW
Nach der Anhörung – Begriffserklärung anzeigen im Verkehrsausschuss des Landtags NRW zur FDP-Initiative „Luftverkehr in NRW stärken – Standortbedingungen verbessern“ sieht sich die FDP-Landtagsfraktion NRW durch die vorliegenden Sachverständigen-Stellungnahmen deutlich bestätigt. Die Liberalen fordern unter anderem eine Rücknahme der Wettbewerbsnachteile durch staatlich verursachte Standortkosten und die Wiederaufnahme aller NRW-Verkehrsflughäfen in den Landesentwicklungsplan (LEP). Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, mahnt: „NRW ist ein Exportland – und Export braucht Flughäfen. Es darf nicht sein, dass ein Flug aus Düsseldorf mehr als siebenmal so hohe Abgaben verursacht wie in Madrid. Wir haben hier nicht mehr nur ein Standortproblem, wir sind kurz vor dem Standortversagen.“
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Christof RascheVizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“
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Insbesondere die Flughäfen Köln/Bonn und Paderborn/Lippstadt sowie die Lufthansa und AeroSpace.NRW unterstreichen die Dringlichkeit politischer Korrekturen. So seien staatliche Abgaben wie die Luftverkehrsteuer, Luftsicherheitsgebühren und Flugsicherungsentgelte seit 2019 massiv gestiegen – in Düsseldorf um 108 Prozent. Köln/Bonn weist zudem auf die wachsende Bürokratie hin: 58 Mitarbeiter sind dort allein für Berichtspflichten abgestellt. „Wir müssen raus aus dem Dauerabschwung des deutschen Luftverkehrs. Während andere Länder längst über das Vorkrisenniveau hinausgewachsen sind, dümpeln wir hinterher – auch, weil wir Investitionen durch regulatorische Hürden abwürgen“, so Rasche weiter.
- Abbau staatlicher Standortkosten, insbesondere Abschaffung der Luftverkehrsteuer
- Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Bekenntnis zur 24-Stunden-Betriebsgenehmigung in Köln/Bonn
- Förderung innovativer Technologien, insbesondere im Bereich nachhaltiger Luftfahrt
- Wiedereinstufung aller NRW-Flughäfen als landesbedeutsam im LEP
„Ein Luftverkehrskonzept für NRW muss mehr sein als ein Stichpunkt im Koalitionsvertrag. Es muss auf der Startbahn stehen – mit klarem Zielkurs: Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und gute Erreichbarkeit für Menschen und Wirtschaft. Die schwarz-grüne Landesregierung – Begriffserklärung anzeigen muss dringend handeln“, erklärt Rasche.
Medienberichte
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Christof Rasche
Vizepräsident des Landtags NRW Sprecher für Verkehr Sprecher für Sport Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ -
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Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
