Schwarz-Grün blockiert Stärkung von Reha-Kliniken und Kurorten
Viele Reha-Kliniken und Kurorte sind angesichts steigender Kosten und wirtschaftlicher Unsicherheit unter Druck. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hatte daher zur Stärkung ein ganzes Maßnahmenbündel von der Bürokratieentlastung über Digitalisierung und Ausbildungsförderung bis hin zu flexibleren Öffnungszeiten in Kurorten vorgeschlagen.
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Susanne SchneiderSprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr
Details
Der Antrag – Begriffserklärung anzeigen „Reha-Land Nordrhein-Westfalen stärken – Rehabilitationseinrichtungen und Kurorte unterstützen!“ (Drs. 18/13821) wurde jedoch am heutigen Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags von der schwarz-grünen Mehrheit abgelehnt.
Dazu erklärt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:
„Jeder, der schon einmal eine Rehabilitation benötigt hat, weiß, dass dies eine essenzielle Voraussetzung für Teilhabe und Lebensqualität ist. Schwarz-Grün – Begriffserklärung anzeigen hat jedoch offenkundig kein Interesse daran, diesen Bereich zu stärken. Zum einen ist das bitter für die Betroffenen, die ohnehin schon erheblich belastet sind. Zum anderen ächzt auch der Landesgesundheitsminister immer wieder über steigende Kosten im Gesundheitssystem. Schwarz-Grün versäumt nun eine gute Gelegenheit, in Prävention und Anschlussversorgung zu investieren und so langfristig Kosten zu sparen.
Eine Länderöffnungsklausel für mehr regionale Flexibilität und eine gesetzliche Anerkennung von Reha-Kliniken als Ausbildungsorte sind damit leider in weite Ferne gerückt. Gerade im ländlichen Raum sind Reha-Kliniken wichtige Pfeiler medizinischer Versorgung und Arbeitgeber zugleich. Sie sichern wohnortnahe Gesundheitsangebote und stärken den lokalen Arbeitsmarkt – insbesondere in strukturschwachen Regionen.
Wir sehen in Reha-Einrichtungen nicht nur soziale Verantwortung, sondern auch wirtschaftliches Potenzial für ein starkes Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen. Bei unseren hessischen Nachbarn gibt es im Bereich der Kurorte und Heilbäder etwa einen deutlich weiter gefassten Warenkorb bei der Sonntagsöffnung. Diese Möglichkeiten verschenkt Schwarz-Grün fahrlässig. Das Beharren auf rigiden Regelungen führt so zu einem echten Standortnachteil für Nordrhein-Westfalen.“
Ansprechpartner
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Susanne Schneider
Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
