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Dietmar Brockes

Deutlicher Produktionsrückgang in der NRW-Industrie Schwarz-Grün erdrückt die Wirtschaft – Freie Demokraten fordern Wirtschaftswende und späteren NRW-Kohleausstieg

Die Betriebe des verarbeitenden Gewerbes stellten in der ersten Jahreshälfte 2024 Waren im Wert von 161 Milliarden Euro her – rund 7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Hierzu sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

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„Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur schadet der Wirtschaft: Ihre ideologische Energiepolitik treibt die Kosten in die Höhe, lässt Unternehmen im Stich und gefährdet Arbeitsplätze. Der vorgezogene Kohleausstieg 2030Bezeichnung für das Vorziehen des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier von 2038 auf 2030. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell: Ergibt der gesetzlich vorgesehene Evaluierungsbericht, dass die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet ist, soll der vorgezogene Ausstieg aufgegeben werden.Zum Glossareintrag verunsichert die Industrie und schwächt NRW als Standort. Wir brauchen dringend eine Kehrtwende hin zu marktwirtschaftlicher Politik, die Investitionen und Innovationen fördert – und den Kohleausstieg mindestens bis 2033 aussetzt.

Schwarz-Grün erdrückt die Wirtschaft mit überflüssiger Bürokratie. Unternehmen fliehen, Investoren werden abgeschreckt. Wir fordern deshalb im ersten Schritt: Überbordende landeseigene Umweltgesetze müssen weg – die Bundes- und EU-Gesetzgebung reicht aus. Wir wollen ein schlankes, wirtschaftsfreundliches NRW, das Innovation und fairen Umweltschutz vereint!“

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Mehr zum Schwerpunkt: Starke Wirtschaft

Das Thema „Versorgungssicherheit und Kohleausstieg“ ist Teil unseres Schwerpunkts „Starke Wirtschaft“. „Starke Wirtschaft“ ist das Ergebnis der Comeback-Formel: Kluge Kinder, Smarte Integration und die Umarmung der Zukunft schaffen gemeinsam mit einem Minus beim fetten Staat die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg, Wohlstand und das Aufstiegsversprechen.

„Starke Wirtschaft“ ist einer von fünf Schwerpunkten, mit denen die FDP-Fraktion NRW das Comeback des Landes gestalten will.

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Wer Zukunft finanzieren will, braucht Wachstum: starke Unternehmen, faire Steuern, Investitionen und Leistungsgerechtigkeit.

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