Schwarz-Grün planlos beim Infrastrukturausbau
Der Infrastrukturausbau in Nordrhein-Westfalen kommt in Nordrhein-Westfalen nur schleppend voran, selbst beim Bau von Radwegen.
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Christof RascheVizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“
Details
Die selbst gesteckte Zielmarke von 1.000 Kilometern in fünf Jahren scheint weit weg: Bislang wurden seit 2022 nur 452 Kilometer Radwege neu gebaut, davon 289 Kilometer nicht in Verantwortung des Landes, sondern der Kommunen, wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage – Begriffserklärung anzeigen (Drs. 18/15611) des verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion NRW, Christof Rasche, zeigt. Die Freien Demokraten kritisieren den schleppenden Ausbau.
Gegenüber der Rheinischen Post erklärte Rasche:
„Beim Ausbau unserer Infrastruktur hat die Landesregierung keinen Plan. Das zeigt sich selbst im Radwegebau, wo man 2022 das ambitionierte Ziel ausgab: 1.000 Kilometer neue Radwege in fünf Jahren. Nach mehr als der Hälfte der Wahlperiode – Begriffserklärung anzeigen hat man weniger als die Hälfte dieses Ziels umgesetzt, wobei der Großteil des Erreichten in die Verantwortung der Kommunen fällt.
Auf die Frage hin, wie viele weitere Kilometer bis 2027 noch gebaut werden, bekräftigt die Landesregierung nur ihre alte Zielmarke. Ein Ziel ist aber noch kein Plan und an Letzterem mangelt es der schwarz-grünen Verkehrspolitik."
Medienberichte
Ansprechpartner
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Christof Rasche
Vizepräsident des Landtags NRW Sprecher für Verkehr Sprecher für Sport Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ -
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Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
