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Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

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Dr. Werner Pfeil, Sprecher im „PUA OVG-Besetzung“ für die FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt gegenüber LTO (14.05.2025)

„Sollte sich durch die Auswertung des Wortprotokolls bestätigen, dass Frau J. das Parlament oder einzelne Mitglieder des Ausschusses in unzulässiger Weise angegriffen hat, würde das unweigerlich die Frage aufwerfen, ob sie für …

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Ablenkungsmanöver zeigen, wie hoffnungslos Limbach in seinem Amt überfordert ist

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Anstatt die berechtigten offenen Fragen zur Besetzung der Abteilungsleitungsstelle zu beantworten, …

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NRW braucht Löschflugzeuge bis zur Waldbrandsaison 2027

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Spätestens nach dem verheerenden Waldbrandsommer 2026 sollten alle verstanden …

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Frage- und Informationsrecht in verfassungswidriger Weise verletzt PUA V: Schwarz-Grün hat offensichtlich etwas zu verbergen

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Es ist erschreckend, wie die Landesregierung die Kernaussagen des …

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Untersuchungsausschuss ohne Zeugen macht wenig Sinn

… nur anonyme Hinweise auf mögliche Verfehlungen. Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI: „Für Adam Tolley …

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Ende des Justiz-Chaos kann nicht auf die Landtagswahl warten

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Die immer neuen Skandale in Limbachs Justizvollzug zeigen, was dabei herauskommt, wenn man die …

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NRW-Justizchaos aufklären Wiedereinsetzung der Vollzugskommission beantragt

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte dazu der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Die Skandale in Limbachs Justizvollzug zeigen, was dabei …

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„Knacki-GmbH“ in NRW-Gefängnissen Limbach auf Blindflug

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Anstatt konkrete Antworten auf unsere Fragen zu liefern, flüchtet …

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Fachkräfte nicht am langen Arm der Behörden verhungern lassen

Werner Pfeil, Sprecher für Europa und Internationales der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte dazu im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger: „Aus Großbritannien lag der Landesregierung im …

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