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Suchergebnisse

Ralf Witzel

Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer Die Vergemeinschaftung aller Bankenrisiken auf EU-Ebene durch die Einführung einer europäischen Einlagensicherung unter Einbeziehung von regional wirtschaftenden …

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten

Angela Freimuth

Gastbeitrag von Angela Freimuth Fusion als Zukunftsenergie in Nordrhein-Westfalen

Weltweit wächst der Energiebedarf. Elektrifizierung, Digitalisierung und Dekarbonisierung, aber auch die wirtschaftliche Entwicklung der Länder des Globalen Südens, stellen die Menschheit vor die Herausforderung, die steigende Nachfrage nach Energie umweltfreundlich und insbesondere …

Dietmar Brockes

Schwarz-Grün zieht rechtswidrige Energieausbau-Bremse FDP warnt: „Änderung betoniert Rechtsunsicherheiten, Klagewelle droht“

In der heutigen Sachverständigenanhörung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes stand eine neue Aussetzungsregelung für Genehmigungen von Windenergieanlagen mit §36 Abs.3 Landesplanungsgesetz NRW im Mittelpunkt. Bis zum noch fernen Inkrafttreten der Regionalpläne soll jetzt …

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Aufruf zur Europawahl 2024 Deine Stimme für eine demokratische EU!

Marc Lürbke

Zahl der Ausländer in NRW auf neuem Höchststand Chancen gewährleisten, keine Parallelgesellschaften dulden

Das Statistische Landesamt IT.NRW hat heute mitgeteilt, dass die Zahl der Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit Ende 2023 in Nordrhein-Westfalen einen neuen Höchststand erreicht hat. Zum Stichtag waren 3,23 Millionen Menschen registriert, die …

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Vertrauen in den Rechtsstaat erneuern Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an oberen Landesgerichten überprüfen

Ralf Witzel

Kampf gegen die Finanzkriminalität FDP fordert erweiterte Möglichkeiten zur Beschlagnahmung von Clanvermögen

Ralf Witzel, stellvertretender FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zur Finanzkriminalität in NRW gegenüber der Rheinischen Post:

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