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Suchergebnisse

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Jetzt klares Bekenntnis für den Verzicht auf eine Rohstoffabgabe abgeben und auf smartes Rohstoffmanagement setzen.

„E.T. nach Hause telefonieren“ Wichtiger Schritt für NRW: Deutscher Bundestag fördert Einstein-Teleskop

In der vergangenen Woche wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Millionenhilfe in Höhe von 9 Millionen Euro für das Einstein-Teleskop, von Wissenschaftlern auch liebevoll „E.T.“ genannt, im Dreiländereck Deutschland-Belgien-Niederlande beschlossen.

Dietmar Brockes

Mindestens sieben getötete Schafe FDP fordert schnelle Entnahme von Problemwölfin

Die NRW-Landesregierung will Problemwölfin „Gloria“ schießen lassen. Das Verfahren wurde eingeleitet, nachdem die Wölfin zwischen Ende September und Ende Oktober sechs Weidetiere gerissen hat. Wann der Abschuss stattfinden wird, ist jedoch noch …

Karlsruhe stärkt Schuldenbremse Höne sieht Auswirkungen auf NRW

Die Bundesregierung darf Corona-Krisengelder nicht für den Klimaschutz nutzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am 15. November 2023 geurteilt und damit die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 für verfassungswidrig erklärt. Eine Einschätzung von Henning …

Marc Lürbke

Unterbringung von Flüchtlingen Mehr Steuerung und Planungssicherheit notwendig

Der NRW-Flüchtlingsrat hat die Unterbringung von Flüchtlingen in den Landes-Erstaufnahmen kritisiert. Menschen müssen monatelang in überfüllten Notunterkünften leben, die die eigentlich geltenden Standards nicht erfüllen. Für uns grenzt das Verhalten von Flüchtlingsministerin …

Kitas in NRW retten Träger einfacher entlasten, FDP stellt Gesetzesentwurf vor

Die Kitas in NRW befinden sich seit geraumer Zeit in einer äußerst prekären Lage. Preissteigerungen bei Energie und durch Inflation setzen die Einrichtungen stark unter Druck. Viele von ihnen stehen kurz vor …

Ralf Witzel

Nach Druck der FDP Finanzminister lässt Grundsteuer-Musterklagen zu

Der NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat angekündigt, dass sich die Finanzämter nun kurzfristig mit den Widersprüchen gegen die Grundsteuerbescheide beschäftigen werden. Dabei sollen Voraussetzungen für Musterklagen gegen die neue Grundsteuer geschaffen werden, …

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Justizminister Limbach muss endlich handeln Vermögensabschöpfung ist das zentrale Instrument zur Bekämpfung von Clankriminalität

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