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Suchergebnisse

„Wollen Chaos um die Talbrücke Rahmede endlich aufklären und die richtigen Schlüsse für die Zukunft ziehen“

Am morgigen Donnerstag (09:30 Uhr) nimmt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag Brückendesaster und Infrastrukturstau) des Landtags NRW seine Arbeit auf. Hierzu erklären Gordan Dudas, Obmann der SPD-Fraktion im PUA III, und Christof …

Wir stärken den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen

Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen in den Vordergrund gerückt. Im Jahr 2022 wurde das erste und bundesweit stärkste Landeskinderschutzgesetz beschlossen und damit ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der …

Dietmar Brockes

„Wärmepumpe ist gut, aber schon mal von Erdwärme gehört?“ Potenzial der Tiefengeothermie als klimafreundliche Energie nutzen

Erdwärme soll in Nordrhein-Westfalen mehr genutzt werden. Dafür setzt sich die FDP-Landtagsfraktion mit einer Initiative ein, über die der Landtag heute debattiert hat. „Die Wärmepumpe ist nicht die einzige Lösung für die …

Neue IT-Sicherheitslücke gefunden Schulministerin Feller muss Verantwortung übernehmen, IT-Schwachstellen schnellstmöglich schließen

Über das zurückliegende Wochenende sind weitere Schwachstellen in der IT-Infrastruktur der QUA-LiS bekannt geworden, die das „Bildungsland NRW“ belasten. Dass Schulministerin Dorothee Feller (CDU) den betroffenen undichten Server nun komplett abschalten lassen …

FDP-Fraktion fordert: Landesregierung aus CDU und Grünen muss „Brückenblockade“ endlich aufgeben

Nordrhein-Westfalen ist bundesweit Stauland und Pendlerland Nummer eins. 730 marode Autobahnbrücken in NRW befinden sich auf den 66 Autobahnabschnitten, deren Planung die FDP-Landtagsfraktion NRW sowie die Berliner Ampelkoalition beschleunigen wollen. Die NRW-Landesregierung …

FDP-Landtagsfraktion NRW fordert attraktiven Arbeitsplatz Schule Teilzeitverbote zurücknehmen, Arbeitsbedingungen verbessern, Kollaps vermeiden

Die Zahlen sind alarmierend: Immer mehr Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen kündigen ihr Arbeitsverhältnis. Im vergangenen Jahr haben 800 Menschen den Schuldienst gekündigt. Darunter sind 286 verbeamtete Lehrkräfte, deren Entscheidung voraussichtlich besonders schwerwiegt, da …

Die FDP-Landtagsfraktion NRW möchte Überstunden des öffentlichen Dienstes erhalten

Öffentlicher Dienst Mehrarbeit darf nicht verfallen

Die FDP-Landtagsfraktion engagiert sich mit einer neuen Antragsinitiative für den Erhalt geleisteter Überstunden im Öffentlichen Dienst des Landes NRW.

Gruppenbild von den Teilnehmerinnen des Panels

„Der Wille, etwas verbessern zu wollen, ist entscheidend“

FDP-Landtagsfraktion diskutiert über die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft

Über eine Million Grundsteuererklärungen fehlen in NRW immer noch

Immer mehr Gutachter befürchten die Verfassungswidrigkeit des neuen Grundsteuermodells, zuletzt Verfassungsrechtler Prof. Gregor Kirchhoff. Maßgebliche Verbände wie Bund der Steuerzahler oder Eigentümerverein Haus & Grund arbeiten derzeit ihre Klagen aus. Da der …

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