Neuigkeiten - FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen
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Pfeil (FDP) zum Waldbrand in der Nordeifel: NRW braucht endlich eigene Löschflugzeuge
Im Kreis Düren in der Eifel wütet ein heftiger Waldbrand. Die Behörden warnen vor „extremer Gefahr“, Menschen mussten ihre Häuser verlassen.
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Rasche (FDP): Keine Sonder-Helmpflicht für E-Scooter
Paris hat angesichts steigender Unfallzahlen mit E-Scootern eine Helmpflicht eingeführt. Nun wird auch in Nordrhein-Westfalen wieder über eine entsprechende Verpflichtung diskutiert.
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Brockes (FDP): Neubaur darf bei Westnetz nicht länger zuschauen
Zehntausende Kunden sind offenbar von Abrechnungsproblemen beim Netzbetreiber Westnetz betroffen. Hintergrund ist eine IT-Umstellung im Juni 2024. Seitdem kommt es zu Verzögerungen bei Netzanschlüssen...
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FDP-Landeschef Höne: Härtefallkommission darf nicht am Tropf der Ausländerbehörden hängen
Ausreisepflichtige Ausländer können eine Härtefallkommission um Hilfe bitten. Eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion ergab jetzt: Die Härtefallkommission besitzt keine eigenen Rechte...
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Höne (FDP): Prüfbericht zum Kohleausstieg verschoben – Schwarz-Grün spielt gefährlich auf Zeit
Die gesetzlich zum 15. August 2026 vorgeschriebene Überprüfung des Braunkohleausstiegs verzögert sich um mindestens ein halbes Jahr. Das Bundeswirtschaftsministerium will zunächst die Ergebnisse der...
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Schneider (FDP) zur Landarztquote: Abiturnote allein sagt nicht, wer eine gute Ärztin wird
Wer sich verpflichtet, zehn Jahre als Hausarzt in einer unterversorgten Region zu arbeiten, kann über die Landarztquote einen Medizin-Studienplatz erhalten – unabhängig vom Numerus clausus. Jetzt gibt...
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