Neuigkeiten - FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen
-
Antisemitismus entschieden bekämpfen
Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in...
Mehr dazu -
Abhängigkeiten reduzieren – heimische Gasvorkommen prüfen
Der Import von Energierohstoffen ist mit erheblichen wirtschaftlichen und politischen Risiken verbunden. Das wird bei Gasknappheiten an den europäischen Energiemärkten deutlich, die eine Folge des...
Mehr dazu -
Landesregierung begeht nachhaltigen Vertrauensbruch
Der Landtag hat erstmalig die Pläne der Landesregierung für die Entnahme von zweckgebunden aufgenommenen Kreditmitteln aus dem Corona-Sondervermögen für anderweitige Ziele debattiert.
Mehr dazu -
Versprechen dieser Landesregierung sind nichts wert
Höne: „Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden!“ Ein Gutachten der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen schürt laut Medienberichten Zweifel an der vollständigen Abschaffung der...
Mehr dazu -
Die liberale Plenarwoche am 23. und 24. November 2022
Die Schüsse auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen haben uns erschüttert und prägen auch diese Plenarwoche.
Mehr dazu -
Höne: „Ein niederträchtiger Angriff auf jüdisches Leben“
Antisemitismus ist ein Verbrechen. Der Beschuss der Tür des Rabbinerhauses neben der Alten Synagoge in Essen ist ein feiger, niederträchtiger Angriff auf jüdisches Leben in Deutschland, auf unsere...
Mehr dazu
