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Initiativen

AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag, Anfragen, GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag und weitere parlamentarische Initiativen: Hier zeigt die FDP-Landtagsfraktion NRW, welche Vorschläge sie in den Landtag einbringt und was sie von der Landesregierung fordert.

365 Treffer

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI- und Legal Tech-Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher interdisziplinärer Diskurs über die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz geführt werden.

Antrag
Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Christof Rasche FDP-Landtagsfraktion NRW

Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW

Antrag
Straßen und Brücken
Christof Rasche FDP-Landtagsfraktion NRW
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn

Jetzt umsteuern und Weichen stellen für einen zeitgemäßen, attraktiven Arbeitsplatz Schule

Antrag
Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Christof Rasche FDP-Landtagsfraktion NRW

Die Zeit für Modernisierung ist reif! Schwarz-Grün muss sofort grünes Licht für Genehmigungsbeschleunigungsgesetz und 66 NRW-Projekte geben.

Antrag
Straßen und Brücken
Christof Rasche FDP-Landtagsfraktion NRW
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/initiativen/
Stand: 28.09.2026

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