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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

110 Treffer

Ralf Witzel

Neuer FDP-Antrag Journalistisches Urheberrecht für das Digitalzeitalter weiterentwickeln

Im Kölner Stadt-Anzeiger plädiert Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, für rechtliche Änderungen: „Das Urheberrecht muss …

Ralf Witzel
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Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

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Ralf Witzel, FDP-Abgeordneter im Landtag NRW

Schwarz-grüner Schuldenhaushalt ist ein Belastungspaket für kommende Generationen

Dazu erklärt Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Der Haushalt 2026 zeigt eindrücklich, dass Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag nicht mit …

Schuldenbremse
Ralf Witzel
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Ralf Witzel

Tausende Langzeiterkrankungen Beamte schneller und konsequenter zum Amtsarzt schicken

Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, betont: „Jahrelange Dienstabwesenheit beim Land ist zu oft folgenlos geblieben. Jeder sechste Ausfalltag im Dienst …

Ralf Witzel
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Ralf Witzel

Steuerbetrug durch Influencer vom Finanzministerium aufgebauscht?

… Marcus Optendrenk vor allem um den Show-Effekt? Dazu erklärt Ralf Witzel, Stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber der …

Ralf Witzel
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Steuergeldverschwendung im „Polizei Innovation Lab“ wird Thema im Landtag

… wichtige Landesbehörden die Spendierhosen angezogen“, kritisiert Ralf Witzel, Stellvertretender Vorsitzender sowie Sprecher für Haushalt und Finanzen der FDP-Landtagsfraktion NRW, …

Ralf Witzel
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Grundsteuer-Chaos in NRW geht weiter

… Landesregierung auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag von FDP-Fraktionsvize Ralf Witzel offenbart neue Zahlen dazu, wie chaotisch es weiterhin um die Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen bestellt ist. …

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Ralf Witzel, FDP-Abgeordneter im Landtag NRW

Schwarz-Grün lässt 370 Mio. Euro Investitionen liegen Investitionsbedarf darf nicht als Grund für Neuverschuldung vorgeschoben werden

Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Haushalt und Finanzen der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert im Kölner Stadt-Anzeiger: „Anders als landläufig von der …

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Steuern und Abgaben senken
Ralf Witzel
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Haushaltsentwurf 2026 Mehr Mut zum Sparen statt Schulden auf Pump

Zur Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2026 erklärt Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Dieser Haushaltsentwurf …

Ralf Witzel
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Ralf Witzel

FDP fordert klare Spielregeln für Schuldengeld „Keine Tricksereien mit dem Infrastruktur-Topf!“

… es muss tatsächlich investiert und modernisiert werden“, erklärt Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Wer neue Schulden macht, …

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Ralf Witzel
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Stand: 28.09.2026

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